§ 14 Oö. BBG 1992

Oö. Bürgermeisterbezügegesetz 1992

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.


Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.07.1998 bis 31.12.9999

§ 14

 

(1) Die Bemessungsgrundlage der laufenden Entschädigung bildet der Amtsbezug, der dem Bürgermeister einer Gemeinde mit jener Einwohnerzahl gebührt (§ 2), wie sie die Gemeinde, in der der Anspruchsberechtigte Bürgermeister war, im Zeitpunkt seines Ausscheidens aus dieser Funktion gehabt hat.

(2) Die laufende Entschädigung beträgt nach einer Funktionsdauer (§ 13 Abs. 2 und 3) von zehn Jahren 50% der Bemessungsgrundlage. Sie erhöht sich für jedes weitere Jahr der Funktionsdauer um 2% der Bemessungsgrundlage. Die laufende Entschädigung darf 80% der Bemessungsgrundlage nicht übersteigen.

Stand vor dem 30.06.1998

In Kraft vom 19.12.1992 bis 30.06.1998

§ 14

 

(1) Die Bemessungsgrundlage der laufenden Entschädigung bildet der Amtsbezug, der dem Bürgermeister einer Gemeinde mit jener Einwohnerzahl gebührt (§ 2), wie sie die Gemeinde, in der der Anspruchsberechtigte Bürgermeister war, im Zeitpunkt seines Ausscheidens aus dieser Funktion gehabt hat.

(2) Die laufende Entschädigung beträgt nach einer Funktionsdauer (§ 13 Abs. 2 und 3) von zehn Jahren 50% der Bemessungsgrundlage. Sie erhöht sich für jedes weitere Jahr der Funktionsdauer um 2% der Bemessungsgrundlage. Die laufende Entschädigung darf 80% der Bemessungsgrundlage nicht übersteigen.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten