Burgenländisches Bedienstetenschutzgesetz 2001 (Bgld. BSchG 2001) Fundstelle

Burgenländisches Bedienstetenschutzgesetz 2001

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage ~~rot~~ hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Zum Burgenländisches Bedienstetenschutzgesetz 2001 (Bgld. BSchG 2001) Fundstelle Gesetzesaktualisierungen Haftungsausschluss

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

Inhaltsverzeichnis
1. Hauptstück: Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Geltungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Allgemeine Pflichten des Dienstgebers
§ 4	Koordination
§ 5	Grundsätze der Gefahrenverhütung
§ 6	Information der Bediensteten über Gefahren und deren Verhütung
§ 7	Beteiligung der Personalvertretung und der Bediensteten
§ 8	Unterweisung der Bediensteten
§ 9	Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen
§ 10	Aufgaben der Sicherheitsvertrauenspersonen
§ 11	Ermittlung und Beurteilung von Gefahren; Festlegung von Maßnahmen
§ 12	Gesundheitsschutz- und Sicherheitsschutzdokumente
§ 13	Einsatz der Bediensteten
§ 14	Pflichten der Bediensteten
§ 15	Aufzeichnungen und Berichte über Dienstunfälle
§ 16	Instandhaltung, Reinigung und Prüfung
§ 17	Verordnungen

2. Hauptstück: Arbeitsstätten und Baustellen
§ 18	Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsstätten und Baustellen
§ 19	Arbeitsstätten in Gebäuden
§ 20	Arbeitsräume
§ 21	Sonstige Betriebsräume
§ 22	Arbeitsstätten im Freien und auf Baustellen
§ 23	Brand- und Explosionsschutz
§ 24	Erste Hilfe
§ 25	Sanitäre Vorkehrungen in Arbeitsstätten
§ 26	Sozialeinrichtungen in Arbeitsstätten
§ 27	Sanitäre Vorkehrungen und Sozialeinrichtungen auf Baustellen
§ 28	Nichtraucherschutz
§ 29	Sonstige Einrichtungen
§ 30	Verordnungen

3. Hauptstück: Arbeitsmittel
§ 31	Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsmittel
§ 32	Aufstellung von Arbeitsmitteln
§ 33	Benutzung von Arbeitsmitteln
§ 34	Gefährliche Arbeitsmittel
§ 35	Prüfung von Arbeitsmitteln
§ 36	Wartung von Arbeitsmitteln
§ 37	Verordnungen

4. Hauptstück: Arbeitsstoffe
§ 38	Gefährliche Arbeitsstoffe
§ 39	Ermittlung und Beurteilung von Arbeitsstoffen
§ 40	Ersatz und Verbot von gefährlichen Arbeitsstoffen
§ 41	Maßnahmen zur Gefahrenverhütung
§ 42	Kennzeichnung, Verpackung und Lagerung von Arbeitsstoffen
§ 43	Grenzwerte
§ 44	Messungen
§ 45	Verzeichnis der Bediensteten
§ 46	Verordnungen

5. Hauptstück: Gesundheitsüberwachung
§ 47	Eignungs- und Folgeuntersuchungen
§ 48	Untersuchungen bei Lärmeinwirkung
§ 49	Sonstige besondere Untersuchungen
§ 50	Durchführung von Eignungs- und Folgeuntersuchungen
§ 51	Feststellung der gesundheitlichen Eignung
§ 52	Durchführung von sonstigen besonderen Untersuchungen
§ 53	Untersuchende Ärzte
§ 54	Kosten der Untersuchungen
§ 55	Pflichten des Dienstgebers
§ 56	Verordnungen

6. Hauptstück: Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze
§ 57	Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsvorgänge
§ 58	Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsplätze
§ 59	Fachkenntnisse und besondere Aufsicht
§ 60	Nachweis der Fachkenntnisse
§ 61	Handhabung von Lasten
§ 62	Lärm
§ 63	Sonstige Einwirkungen und Belastungen
§ 64	Bildschirmarbeitsplätze
§ 65	Besondere Maßnahmen bei Bildschirmarbeit
§ 66	Persönliche Schutzausrüstungen
§ 67	Auswahl der persönlichen Schutzausrüstungen
§ 68	Dienstbekleidung
§ 69	Verordnungen

7. Hauptstück: Präventivdienste
1. Abschnitt Arbeitsmedizinische Betreuung
§ 70	Aufgaben der arbeitsmedizinischen Betreuung
§ 71	Organisation der arbeitsmedizinischen Betreuung
§ 72	Informationspflicht des Dienstgebers; Auskunfts- und Beratungspflicht der arbeitsmedizinischen Betreuung
§ 73	Beiziehung der arbeitsmedizinischen Betreuung
§ 74	Präventionszeit der arbeitsmedizinischen Betreuung

2. Abschnitt Betreuung durch Sicherheitsfachkräfte (Fachkräfte für Arbeitssicherheit)
§ 75	Aufgaben der Sicherheitsfachkräfte
§ 76	Organisation der Betreuung durch Sicherheitsfachkräfte
§ 77	Informationspflicht des Dienstgebers; Auskunfts- und Beratungspflicht der Sicherheitsfachkräfte
§ 78	Beiziehung der Sicherheitsfachkräfte
§ 79	Präventionszeit der Sicherheitsfachkräfte

3. Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen für Arbeitsmediziner, Sicherheitsfachkräfte und sonstige Fachleute
§ 80	Allgemeines
§ 81	Aufzeichnungen und Berichte
§ 82	Meldung von Missständen
§ 83	Zusammenarbeit mit der Personalvertretung
§ 84	Abberufung von Präventivfachkräften
§ 85	Arbeitsschutzausschuss

8. Hauptstück Kontrolle des Bedienstetenschutzes
1. Abschnitt Kontrolle des Bedienstetenschutzes in Dienststellen des Landes
§ 86	Bedienstetenschutzkommission
§ 87	Geschäftsführung
§ 88	Überprüfung
§ 89	Rechte der Bedienstetenschutzkommission
§ 90	Sofortige Abhilfe
§ 91	Sonstige Maßnahmen
§ 92	Bericht und Unterrichtung

2. Abschnitt Kontrolle des Bedienstetenschutzes in Dienststellen der Gemeinden und Gemeindeverbände
§ 93	Behebung von Missständen

3. Abschnitt Sonderbestimmungen für die Kontrolle des Bedienstetenschutzes der Landeslehrer an allgemeinbildenden und berufsbildenden Pflichtschulen und der Landeslehrer an landwirtschaftlichen Fachschulen
§ 93a	Bedienstetenschutzkommission für Landeslehrer an allgemeinbildenden und berufsbildenden Pflichtschulen
§ 93b	Bedienstetenschutzkommission für Landeslehrer an landwirtschaftlichen Fachschulen
§ 93c	Gemeinsame Bestimmungen für die Bedienstetenschutzkommission der Landeslehrer an allgemeinbildenden und berufsbildenden Pflichtschulen und an landwirtschaftlichen Fachschulen

9. Hauptstück Schluss- und Übergangsbestimmungen
1. Abschnitt Allgemeines
§ 94	Verordnungen
§ 95	Abweichende Durchführungsregelungen
§ 96	Auflage von Vorschriften
§ 97	Eigener Wirkungsbereich
§ 98	Geschlechtsspezifische Bezeichnungen
§ 98a	Umsetzungshinweise

2. Abschnitt Übergangsbestimmungen
§ 99	Ermittlung und Beurteilung von Gefahren; Gesundheitsschutz- und Sicherheitsschutzdokumente
§ 100	Arbeitsstätten und Baustellen
§ 101	Präventivdienste
§ 102	Arbeitsmittel
§ 103	(entfallen)
§ 104	(entfallen)
§ 105	(entfallen)

3. Abschnitt Geltungsbeginn
§ 106	Inkrafttreten; Außerkrafttreten

Burgenländisches Bedienstetenschutzgesetz 2001 (Bgld. BSchG 2001) Fundstelle