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Tabelle (1) Die Zahlung des Drittschuldners wirkt schuldbefreiend, wenn ihn weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit trifft. Dies ist jedenfalls gegeben, wenn der Drittschuldner nach dem Inhalt des Beschlusses, der den unpfändbaren FreibeträgeFreibetrag festlegt, leistet.
(1a) Zahlt der Drittschuldner
1. | in den ersten beiden Monaten des Kalenderjahres entsprechend den im Vorjahr gültigen Beträgen oder | |||||||||
2. | während des ganzen Jahres entsprechend den im Jänner geltenden Beträgen, | |||||||||
so wirkt dies schuldbefreiend. | ||||||||||
§ 292f.(2) Der Bundesminister für Justiz wird ermächtigtDrittschuldner hat bei der Berücksichtigung der Unterhaltspflichten von den Angaben des Verpflichteten auszugehen, durch Verordnung Tabellen fürsolange ihm deren Unrichtigkeit nicht bekannt ist.
(3) Der Drittschuldner darf Entschädigungen nach § 290 Abs. 1 Z 1 höchstens mit einem der Werte berücksichtigen, die
1. | im Steuerrecht oder | |||||||||
2. | in Rechtsvorschriften und Kollektivverträgen, die für einen Personenkreis gelten, dem der Verpflichtete angehört, | |||||||||
vorgesehen sind. | ||||||||||
(4) Der Drittschuldner hat bei der Berücksichtigung von Sachleistungen den im Steuerrecht vorgesehenen Wert zugrunde zu legen.
(5) Der Drittschuldner kann den Gesamtbetrag einer Forderung als pfändungsfrei behandeln, wenn die Berechnung dernicht gerundete Berechnungsgrundlage den unpfändbaren Freibeträge (§§ 291a, 291b Abs. 2) kundzumachen. Im Exekutionsbewilligungsbeschluß genügt die Bezugnahme auf die Tabelle.Betrag um nicht mehr als
1. | 10 Euro monatlich, | |||||||||
2. | 2,5 Euro wöchentlich, | |||||||||
3. | 0,5 Euro täglich | |||||||||
übersteigt. | ||||||||||
Tabelle (1) Die Zahlung des Drittschuldners wirkt schuldbefreiend, wenn ihn weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit trifft. Dies ist jedenfalls gegeben, wenn der Drittschuldner nach dem Inhalt des Beschlusses, der den unpfändbaren FreibeträgeFreibetrag festlegt, leistet.
(1a) Zahlt der Drittschuldner
1. | in den ersten beiden Monaten des Kalenderjahres entsprechend den im Vorjahr gültigen Beträgen oder | |||||||||
2. | während des ganzen Jahres entsprechend den im Jänner geltenden Beträgen, | |||||||||
so wirkt dies schuldbefreiend. | ||||||||||
§ 292f.(2) Der Bundesminister für Justiz wird ermächtigtDrittschuldner hat bei der Berücksichtigung der Unterhaltspflichten von den Angaben des Verpflichteten auszugehen, durch Verordnung Tabellen fürsolange ihm deren Unrichtigkeit nicht bekannt ist.
(3) Der Drittschuldner darf Entschädigungen nach § 290 Abs. 1 Z 1 höchstens mit einem der Werte berücksichtigen, die
1. | im Steuerrecht oder | |||||||||
2. | in Rechtsvorschriften und Kollektivverträgen, die für einen Personenkreis gelten, dem der Verpflichtete angehört, | |||||||||
vorgesehen sind. | ||||||||||
(4) Der Drittschuldner hat bei der Berücksichtigung von Sachleistungen den im Steuerrecht vorgesehenen Wert zugrunde zu legen.
(5) Der Drittschuldner kann den Gesamtbetrag einer Forderung als pfändungsfrei behandeln, wenn die Berechnung dernicht gerundete Berechnungsgrundlage den unpfändbaren Freibeträge (§§ 291a, 291b Abs. 2) kundzumachen. Im Exekutionsbewilligungsbeschluß genügt die Bezugnahme auf die Tabelle.Betrag um nicht mehr als
1. | 10 Euro monatlich, | |||||||||
2. | 2,5 Euro wöchentlich, | |||||||||
3. | 0,5 Euro täglich | |||||||||
übersteigt. | ||||||||||
