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§ 9 FNV 2013 Frequenznutzungsplan

Frequenznutzungsverordnung 2013

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 17.12.2016 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDie Frequenznutzungen und erforderlichenfalls zugehörige Nutzungsbedingungen ergeben

    sichsich aus der Anlage 2 (Frequenznutzungsplan).

  2. (2)Absatz 2Der Frequenznutzungsplan beinhaltet in
    1. 1.Ziffer einsSpalte 1 die Frequenzbereiche entsprechend der Einteilung für die Region 1 gemäß Artikel 5 der VOFunk,
    2. 2.Ziffer 2Spalte 2 die Frequenzbereichszuweisung gemäß der Anlage 1,
    3. 3.Ziffer 3Spalte 3 Frequenzteilbereiche oder Einzelfrequenzen (Mittenfrequenzen) für bestimmte Nutzungen,
    4. 4.Ziffer 4Spalte 4 die vorwiegende Frequenznutzung,
    5. 5.Ziffer 5Spalte 5 zusätzliche Verweise auf einschlägige Gesetze, Verordnungen, andere Rechtsvorschriften sowie multilaterale Vereinbarungen, die für die verschiedenen Frequenznutzungen gelten sowie Nutzungsbedingungen und allfällige Bemerkungen, die die jedenfalls einzuhaltenden Nutzungsbedingungen und sonstigen Bestimmungen der Vollzugsordnung für den Funkdienst ergänzen,
    6. 6.Ziffer 6Spalte 6 die Funkschnittstellenbeschreibungen, die für die jeweilige Frequenznutzung gelten und bei deren Einhaltung davon ausgegangen wird, dass die in den Schnittstellenbeschreibungen angeführten grundlegenden Anforderungen gemäß § 3 des Bundesgesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG), BGBl. I Nr. 134/2001 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 123/2013BGBl. I Nr. 134/2015 erfüllt sind.Spalte 6 die Funkschnittstellenbeschreibungen, die für die jeweilige Frequenznutzung gelten und bei deren Einhaltung davon ausgegangen wird, dass die in den Schnittstellenbeschreibungen angeführten grundlegenden Anforderungen gemäß Paragraph 3, des Bundesgesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 134 aus 2001, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 123134 aus 20132015, erfüllt sind.

Stand vor dem 16.12.2016

In Kraft vom 25.03.2014 bis 16.12.2016
  1. (1)Absatz einsDie Frequenznutzungen und erforderlichenfalls zugehörige Nutzungsbedingungen ergeben

    sichsich aus der Anlage 2 (Frequenznutzungsplan).

  2. (2)Absatz 2Der Frequenznutzungsplan beinhaltet in
    1. 1.Ziffer einsSpalte 1 die Frequenzbereiche entsprechend der Einteilung für die Region 1 gemäß Artikel 5 der VOFunk,
    2. 2.Ziffer 2Spalte 2 die Frequenzbereichszuweisung gemäß der Anlage 1,
    3. 3.Ziffer 3Spalte 3 Frequenzteilbereiche oder Einzelfrequenzen (Mittenfrequenzen) für bestimmte Nutzungen,
    4. 4.Ziffer 4Spalte 4 die vorwiegende Frequenznutzung,
    5. 5.Ziffer 5Spalte 5 zusätzliche Verweise auf einschlägige Gesetze, Verordnungen, andere Rechtsvorschriften sowie multilaterale Vereinbarungen, die für die verschiedenen Frequenznutzungen gelten sowie Nutzungsbedingungen und allfällige Bemerkungen, die die jedenfalls einzuhaltenden Nutzungsbedingungen und sonstigen Bestimmungen der Vollzugsordnung für den Funkdienst ergänzen,
    6. 6.Ziffer 6Spalte 6 die Funkschnittstellenbeschreibungen, die für die jeweilige Frequenznutzung gelten und bei deren Einhaltung davon ausgegangen wird, dass die in den Schnittstellenbeschreibungen angeführten grundlegenden Anforderungen gemäß § 3 des Bundesgesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG), BGBl. I Nr. 134/2001 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 123/2013BGBl. I Nr. 134/2015 erfüllt sind.Spalte 6 die Funkschnittstellenbeschreibungen, die für die jeweilige Frequenznutzung gelten und bei deren Einhaltung davon ausgegangen wird, dass die in den Schnittstellenbeschreibungen angeführten grundlegenden Anforderungen gemäß Paragraph 3, des Bundesgesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 134 aus 2001, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 123134 aus 20132015, erfüllt sind.

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