Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.
Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.
(1) Für die Beobachtung und Überwachung der Markt- und Wettbewerbsentwicklung auf dem Gebiet des Postwesens hat die Regulierungsbehörde quartalsweise Statistiken zu erstellen. Hierzu wird die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und TechnologieRegulierungsbehörde ermächtigt, die Erstellung von Statistiken anzuordnen.
(2) Die Anordnung der statistischen Erhebungen hat durch Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologienähere Einzelheiten über die zu erfolgenerhebenden Daten festzulegen. Die Verordnung hat neben der Anordnung von statistischen Erhebungen insbesondere zu enthalten:
1. | die Erhebungsmasse; | |||||||||
2. | statistische Einheiten; | |||||||||
3. | die Erhebungsart; | |||||||||
4. | Erhebungsmerkmale; | |||||||||
5. | Häufigkeit und Zeitabstände der Datenerhebung | |||||||||
6. | die Bestimmung des Personenkreises, der zur Auskunft verpflichtet ist; | |||||||||
7. | ob und in welchem Umfang die Ergebnisse der statistischen Erhebungen zu veröffentlichen sind, wobei die Bestimmungen des § 19 Abs. 2 Bundesstatistikgesetz 2000, BGBl. I Nr. 163/1999, zu beachten sind. | |||||||||
(32) Die Weitergabe von Einzeldaten an die Bundesanstalt „Statistik Österreich“ für Zwecke der Bundesstatistik ist zulässig.
(43) Die Erstellung von Statistiken hat unter sinngemäßer Anwendung der Bestimmungen des Bundesstatistikgesetzes 2000 zu erfolgen.
(1) Für die Beobachtung und Überwachung der Markt- und Wettbewerbsentwicklung auf dem Gebiet des Postwesens hat die Regulierungsbehörde quartalsweise Statistiken zu erstellen. Hierzu wird die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und TechnologieRegulierungsbehörde ermächtigt, die Erstellung von Statistiken anzuordnen.
(2) Die Anordnung der statistischen Erhebungen hat durch Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologienähere Einzelheiten über die zu erfolgenerhebenden Daten festzulegen. Die Verordnung hat neben der Anordnung von statistischen Erhebungen insbesondere zu enthalten:
1. | die Erhebungsmasse; | |||||||||
2. | statistische Einheiten; | |||||||||
3. | die Erhebungsart; | |||||||||
4. | Erhebungsmerkmale; | |||||||||
5. | Häufigkeit und Zeitabstände der Datenerhebung | |||||||||
6. | die Bestimmung des Personenkreises, der zur Auskunft verpflichtet ist; | |||||||||
7. | ob und in welchem Umfang die Ergebnisse der statistischen Erhebungen zu veröffentlichen sind, wobei die Bestimmungen des § 19 Abs. 2 Bundesstatistikgesetz 2000, BGBl. I Nr. 163/1999, zu beachten sind. | |||||||||
(32) Die Weitergabe von Einzeldaten an die Bundesanstalt „Statistik Österreich“ für Zwecke der Bundesstatistik ist zulässig.
(43) Die Erstellung von Statistiken hat unter sinngemäßer Anwendung der Bestimmungen des Bundesstatistikgesetzes 2000 zu erfolgen.
