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§ 11 HS-QSG Generalversammlung

Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2021 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDie Generalversammlung besteht aus 23 Mitgliedern und zwar:
    1. 1.Ziffer einssechs Vertreterinnen oder Vertretern, die durch den Beirat für Wirtschafts- und Sozialfragen nominiert werden;
    2. 2.Ziffer 2.drei Vertreterinnen oder Vertretern der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft, wobei eine Vertreterin oder ein Vertreter von der Vorsitzendenkonferenz der Privatuniversitätsvertretungen gemäß § 10 Abs. 4 des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 2014 – HSG 2014, BGBl. I Nr. 45/2014, nominiert wird;.drei Vertreterinnen oder Vertretern der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft, wobei eine Vertreterin oder ein Vertreter von der Vorsitzendenkonferenz der Privatuniversitätsvertretungen gemäß Paragraph 10, Absatz 4, des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 2014 – HSG 2014, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 45 aus 2014,, nominiert wird;
    (Anm.: Z 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 45/2014)Anmerkung, Ziffer 3, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 45 aus 2014,)
    1. 4.Ziffer 4sechs Vertreterinnen oder Vertretern der Universitätenkonferenz;
    2. 5.Ziffer 5vier Vertreterinnen oder Vertretern der Fachhochschulkonferenz;
    3. 6.Ziffer 6zwei Vertreterinnen oder Vertretern der Österreichischen Privatuniversitätenkonferenz;
    4. 7.Ziffer 7zwei Vertreterinnen oder Vertretern des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung.
  2. (1)Absatz einsDie Generalversammlung besteht aus vierzehn Mitgliedern, und zwar:
    1. 1.Ziffer einszwei Mitgliedern, die durch den Beirat für Wirtschafts- und Sozialfragen,
    2. 2.Ziffer 2zwei Mitgliedern, die durch die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft,
    3. 3.Ziffer 3zwei Mitgliedern, die durch die Universitätenkonferenz,
    4. 4.Ziffer 4zwei Mitgliedern, die durch die Fachhochschulkonferenz,
    5. 5.Ziffer 5zwei Mitgliedern, die durch die Österreichische Privatuniversitätenkonferenz,
    6. 6.Ziffer 6zwei Mitgliedern, die durch die Rektorinnen- und Rektorenkonferenz der österreichischen Pädagogischen Hochschulen, und
    7. 7.Ziffer 7zwei Mitgliedern, die durch das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung
    nominiert werden.
  3. (2)Absatz 2Die Mitglieder der Generalversammlung müssen nachweislich über Kenntnisse des Hochschulwesens und in Angelegenheiten der Qualitätssicherung des Hochschulwesens verfügen.
  4. (3)Absatz 3Die Nominierung der Mitglieder gemäß Abs. 1 Z 2 bis 7 erfolgt durch die jeweiligen Einrichtungen. Die Nominierung hat bis längstens einen Monat vor Ablauf der Funktionsperiode des betreffenden Mitglieds zu erfolgen, bei vorzeitiger Abberufung eines Mitglieds spätestens einen Monat nach Bekanntgabe der Abberufung. Die Mitglieder sind durch die zuständige Bundesministerin oder den zuständigen Bundesminister zu bestellen.Die Nominierung der Mitglieder gemäß Absatz eins, Ziffer 2, bis 7 erfolgt durch die jeweiligen Einrichtungen. Die Nominierung hat bis längstens einen Monat vor Ablauf der Funktionsperiode des betreffenden Mitglieds zu erfolgen, bei vorzeitiger Abberufung eines Mitglieds spätestens einen Monat nach Bekanntgabe der Abberufung. Die Mitglieder sind durch die zuständige Bundesministerin oder den zuständigen Bundesminister zu bestellen.
  5. (4)Absatz 4Die Funktionsperiode der Mitglieder der Generalversammlung beträgt fünf Jahre, Wiederbestellungen sind zulässig.
  6. (5)Absatz 5Die zuständige Bundesministerin oder der zuständige Bundesminister hat ein Mitglied der Generalversammlung vor Ablauf der Funktionsperiode auf Antrag oder nach Anhörung der Generalversammlung abzuberufen, wenn es seine Pflichten gröblich verletzt oder vernachlässigt hat oder wenn es nicht mehr in der Lage ist, seine Aufgaben zu erfüllen.

Stand vor dem 31.12.2020

In Kraft vom 17.05.2018 bis 31.12.2020
  1. (1)Absatz einsDie Generalversammlung besteht aus 23 Mitgliedern und zwar:
    1. 1.Ziffer einssechs Vertreterinnen oder Vertretern, die durch den Beirat für Wirtschafts- und Sozialfragen nominiert werden;
    2. 2.Ziffer 2.drei Vertreterinnen oder Vertretern der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft, wobei eine Vertreterin oder ein Vertreter von der Vorsitzendenkonferenz der Privatuniversitätsvertretungen gemäß § 10 Abs. 4 des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 2014 – HSG 2014, BGBl. I Nr. 45/2014, nominiert wird;.drei Vertreterinnen oder Vertretern der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft, wobei eine Vertreterin oder ein Vertreter von der Vorsitzendenkonferenz der Privatuniversitätsvertretungen gemäß Paragraph 10, Absatz 4, des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 2014 – HSG 2014, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 45 aus 2014,, nominiert wird;
    (Anm.: Z 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 45/2014)Anmerkung, Ziffer 3, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 45 aus 2014,)
    1. 4.Ziffer 4sechs Vertreterinnen oder Vertretern der Universitätenkonferenz;
    2. 5.Ziffer 5vier Vertreterinnen oder Vertretern der Fachhochschulkonferenz;
    3. 6.Ziffer 6zwei Vertreterinnen oder Vertretern der Österreichischen Privatuniversitätenkonferenz;
    4. 7.Ziffer 7zwei Vertreterinnen oder Vertretern des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung.
  2. (1)Absatz einsDie Generalversammlung besteht aus vierzehn Mitgliedern, und zwar:
    1. 1.Ziffer einszwei Mitgliedern, die durch den Beirat für Wirtschafts- und Sozialfragen,
    2. 2.Ziffer 2zwei Mitgliedern, die durch die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft,
    3. 3.Ziffer 3zwei Mitgliedern, die durch die Universitätenkonferenz,
    4. 4.Ziffer 4zwei Mitgliedern, die durch die Fachhochschulkonferenz,
    5. 5.Ziffer 5zwei Mitgliedern, die durch die Österreichische Privatuniversitätenkonferenz,
    6. 6.Ziffer 6zwei Mitgliedern, die durch die Rektorinnen- und Rektorenkonferenz der österreichischen Pädagogischen Hochschulen, und
    7. 7.Ziffer 7zwei Mitgliedern, die durch das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung
    nominiert werden.
  3. (2)Absatz 2Die Mitglieder der Generalversammlung müssen nachweislich über Kenntnisse des Hochschulwesens und in Angelegenheiten der Qualitätssicherung des Hochschulwesens verfügen.
  4. (3)Absatz 3Die Nominierung der Mitglieder gemäß Abs. 1 Z 2 bis 7 erfolgt durch die jeweiligen Einrichtungen. Die Nominierung hat bis längstens einen Monat vor Ablauf der Funktionsperiode des betreffenden Mitglieds zu erfolgen, bei vorzeitiger Abberufung eines Mitglieds spätestens einen Monat nach Bekanntgabe der Abberufung. Die Mitglieder sind durch die zuständige Bundesministerin oder den zuständigen Bundesminister zu bestellen.Die Nominierung der Mitglieder gemäß Absatz eins, Ziffer 2, bis 7 erfolgt durch die jeweiligen Einrichtungen. Die Nominierung hat bis längstens einen Monat vor Ablauf der Funktionsperiode des betreffenden Mitglieds zu erfolgen, bei vorzeitiger Abberufung eines Mitglieds spätestens einen Monat nach Bekanntgabe der Abberufung. Die Mitglieder sind durch die zuständige Bundesministerin oder den zuständigen Bundesminister zu bestellen.
  5. (4)Absatz 4Die Funktionsperiode der Mitglieder der Generalversammlung beträgt fünf Jahre, Wiederbestellungen sind zulässig.
  6. (5)Absatz 5Die zuständige Bundesministerin oder der zuständige Bundesminister hat ein Mitglied der Generalversammlung vor Ablauf der Funktionsperiode auf Antrag oder nach Anhörung der Generalversammlung abzuberufen, wenn es seine Pflichten gröblich verletzt oder vernachlässigt hat oder wenn es nicht mehr in der Lage ist, seine Aufgaben zu erfüllen.

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