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In diesem Bundesgesetz bedeuten die Begriffe
1. | Pension: jede wiederkehrende Leistung, die | |||||||||
a) | Beamtinnen oder Beamten des Ruhestandes auf Grund eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses zum Bund oder zu Fonds, Stiftungen oder Anstalten, die von Organen des Bundes oder von Personen (Personengemeinschaften) verwaltet werden, die hiezu von Organen des Bundes bestellt sind oder | |||||||||
b) | Bundestheaterbediensteten auf Grund des Bundestheater-Pensionsgesetzes, BGBl. Nr. 159/1958, | |||||||||
gebührt, mit Ausnahme der Kinderzulage; | ||||||||||
2. | Vollpension: Pension in ungekürzter Höhe vor Anwendung des § 2; | |||||||||
3. | Pensionistin oder Pensionist: Person, die Anspruch auf eine oder mehrere Pensionen hat; | |||||||||
4. | Erwerbseinkommen: die Summe der in einem Kalenderjahr aufgrund einer Erwerbstätigkeit erzielten und der Einkommensteuer unterliegenden Einkünfte nach § 2 Abs. 3 Z 1 bis 4 des Einkommensteuergesetzes 1988, BGBl. Nr. 400 (EStG 1988), mit Ausnahme der in § 67 Abs. 3 bis 8 EStG 1988 angeführten Bezüge, wenn sie das Vierzehnfache des im § 5 Abs. 2 Z 2 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 189/1955, angeführten Betrages übersteigt. | |||||||||
In diesem Bundesgesetz bedeuten die Begriffe
1. | Pension: jede wiederkehrende Leistung, die | |||||||||
a) | Beamtinnen oder Beamten des Ruhestandes auf Grund eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses zum Bund oder zu Fonds, Stiftungen oder Anstalten, die von Organen des Bundes oder von Personen (Personengemeinschaften) verwaltet werden, die hiezu von Organen des Bundes bestellt sind oder | |||||||||
b) | Bundestheaterbediensteten auf Grund des Bundestheater-Pensionsgesetzes, BGBl. Nr. 159/1958, | |||||||||
gebührt, mit Ausnahme der Kinderzulage; | ||||||||||
2. | Vollpension: Pension in ungekürzter Höhe vor Anwendung des § 2; | |||||||||
3. | Pensionistin oder Pensionist: Person, die Anspruch auf eine oder mehrere Pensionen hat; | |||||||||
4. | Erwerbseinkommen: die Summe der in einem Kalenderjahr aufgrund einer Erwerbstätigkeit erzielten und der Einkommensteuer unterliegenden Einkünfte nach § 2 Abs. 3 Z 1 bis 4 des Einkommensteuergesetzes 1988, BGBl. Nr. 400 (EStG 1988), mit Ausnahme der in § 67 Abs. 3 bis 8 EStG 1988 angeführten Bezüge, wenn sie das Vierzehnfache des im § 5 Abs. 2 Z 2 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 189/1955, angeführten Betrages übersteigt. | |||||||||
