Logo Jusline

§ 15a PassG Abnahme des Reisepasses

Passgesetz 1992

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 15.06.2012 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDie Behörden und Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sind ermächtigt, einen ihnen vorgelegten Reisepass abzunehmen, wenn
    1. 1.Ziffer einsdieser vollstreckbar entzogen,
    2. 2.Ziffer 2in diesem eine Miteintragung für ungültig erklärt worden ist oder
    3. 2.Ziffer 2(Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 48/2009)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 48 aus 2009,)oder
    4. 3.Ziffer 3dieser zur Entwertung (§ 10a) vorzulegen ist.dieser zur Entwertung (Paragraph 10 a,) vorzulegen ist.
  2. (2)Absatz 2Der Reisepaß ist unverzüglich der Behörde vorzulegen, in deren örtlichem Wirkungsbereich das Organ eingeschritten ist. Diese hat
    1. 1.Ziffer einsim Fall des Abs. 1 Z 1 den Reisepaß an jene Behörde weiterzuleiten, welche die Entziehung verfügt hat, undim Fall des Absatz eins, Ziffer eins, den Reisepaß an jene Behörde weiterzuleiten, welche die Entziehung verfügt hat, und
    2. 2.Ziffer 2im Fall des Abs. 1 Z 2 die Streichung der Miteintragung, im Fall des Abs. 1 Z 3 die Entwertung vorzunehmen und sodann unverzüglich den Reisepass seinem Besitzer wieder auszufolgen.im Fall des Absatz eins, Ziffer 2, die Streichung der Miteintragung, im Fall des Absatz eins, Ziffer 3, die Entwertung vorzunehmen und sodann unverzüglich den Reisepass seinem Besitzer wieder auszufolgen.

Stand vor dem 14.06.2012

In Kraft vom 01.05.2001 bis 14.06.2012
  1. (1)Absatz einsDie Behörden und Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sind ermächtigt, einen ihnen vorgelegten Reisepass abzunehmen, wenn
    1. 1.Ziffer einsdieser vollstreckbar entzogen,
    2. 2.Ziffer 2in diesem eine Miteintragung für ungültig erklärt worden ist oder
    3. 2.Ziffer 2(Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 48/2009)Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 48 aus 2009,)oder
    4. 3.Ziffer 3dieser zur Entwertung (§ 10a) vorzulegen ist.dieser zur Entwertung (Paragraph 10 a,) vorzulegen ist.
  2. (2)Absatz 2Der Reisepaß ist unverzüglich der Behörde vorzulegen, in deren örtlichem Wirkungsbereich das Organ eingeschritten ist. Diese hat
    1. 1.Ziffer einsim Fall des Abs. 1 Z 1 den Reisepaß an jene Behörde weiterzuleiten, welche die Entziehung verfügt hat, undim Fall des Absatz eins, Ziffer eins, den Reisepaß an jene Behörde weiterzuleiten, welche die Entziehung verfügt hat, und
    2. 2.Ziffer 2im Fall des Abs. 1 Z 2 die Streichung der Miteintragung, im Fall des Abs. 1 Z 3 die Entwertung vorzunehmen und sodann unverzüglich den Reisepass seinem Besitzer wieder auszufolgen.im Fall des Absatz eins, Ziffer 2, die Streichung der Miteintragung, im Fall des Absatz eins, Ziffer 3, die Entwertung vorzunehmen und sodann unverzüglich den Reisepass seinem Besitzer wieder auszufolgen.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten