Gesetzesaktualisierungen

2 Gesetze aktualisiert am 24.12.2021

Gesetze 1-2 von 2

6 Paragrafen zu Salzburger Pflanzenschutzgeräteüberprüfungsverordnung 2016 (Sbg. PSGÜV 2016) aktualisiert


§ 13 Sbg. PSGÜV 2016

(1) Diese Verordnung tritt mit 25. November 2016 in Kraft.(2) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 6. August 1992 über die periodische Überprüfung von Pflanzenschutzgeräten, LGBl Nr 86/1992, in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 98/1993, auße... mehr lesen...


§ 12 Sbg. PSGÜV 2016

(1) In Vorbereitung dieser Verordnung ist das Verfahren auf Grund der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellsch... mehr lesen...


§ 10 Sbg. PSGÜV 2016

Die in dieser Verordnung und in ihren Anlagen enthaltenen Verweisungen auf bundesrechtliche Vorschriften gelten, soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt wird, als Verweisungen auf die letztzitierte Fassung:1.Maß- und Eichgesetz – MEG, BGBl Nr 152/1950; Gesetz BGBl I Nr 66/2021;2.Pflanzenschutz... mehr lesen...


§ 6 Sbg. PSGÜV 2016

(1) Zur Bescheinigung der Überprüfung eines überprüfungspflichtigen Pflanzenschutzgerätes hat die autorisierte Werkstätte einen Prüfbericht in zweifacher Ausfertigung zu erstellen und bei einem positiven Prüfergebnis eine datierte Prüfplakette gemäß Abs 5 auf dem Pflanzenschutzgerät anzubringen. ... mehr lesen...


§ 3 Sbg. PSGÜV 2016

(1) Überprüfungspflichtig sind bereits in Gebrauch befindliche beruflich eingesetzte Pflanzenschutzgeräte gemäß § 2 Z 9 Salzburger Pflanzenschutzmittelgesetz 2014 unabhängig vom Trägersystem (zB Anbau-, Anhänge- oder selbstfahrende Geräte, sowie durch Personen gezogene oder geschobene Geräte), so... mehr lesen...


Aktualisiert am 24.12.21

2 Paragrafen zu Steiermärkisches COVID-19-Fristengesetz (ST-COVID-19 FG) aktualisiert


§ 4 ST-COVID-19 FG (weggefallen)

§ 4 ST-COVID-19 FG seit 31.12.2022 weggefallen. mehr lesen...


§ 5 ST-COVID-19 FG (weggefallen)

§ 5 ST-COVID-19 FG seit 31.12.2021 weggefallen. mehr lesen...


Aktualisiert am 24.12.21
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