Gesamte Rechtsvorschrift SL-ZV

Diese Verordnung gilt für die der Aufsicht des Bundesministers für Unterricht und Kunst unterstehenden Schulen.

1. (1)Absatz einsGemäß § 57 Abs. 1 des Gehaltsgesetzes 1956 werden zugewiesen:Gemäß Paragraph 57, Absatz eins, des Gehaltsgesetzes 1956 werden zugewiesen:

1. (1a)Absatz eins aAbweichend von Abs. 1 Z 6 bis 10 werden zugewiesen:Abweichend von Absatz eins, Ziffer 6 bis 10 werden zugewiesen:

   		der Dienstzulagengruppe
   		I	II	III
   Allgemeinbildende Pflichtschulen	mit	mehr als 12 Klassen	10 bis 12 Klassen	8 und 9 Klassen
   Berufsschulen	mit	mehr als 25 Klassen	16 bis 25 Klassen	10 bis 15 Klassen
   		der Dienstzulagengruppe
   		IV	V	VI
   Allgemeinbildende Pflichtschulen	mit	4 bis 7 Klassen	2 und 3 Klassen	1 Klasse
   Berufsschulen	mit	5 bis 9 Klassen	3 bis 4 Klassen	1 und 2 Klassen

   sofern diese Schulen von Leitern der Verwendungsgruppen L 2a 2, L 2b 3 oder L 2b 2 geleitet werden.

   1. (2)Absatz 2An den Berufspädagogischen Akademien erhöhen sich die im Abs. 1 Z 2 genannten Zahlen der Studierenden für jeden zusätzlich zu einem Abteilungsvorstand hinzukommenden Abteilungsvorstand um 50, in der Dienstzulagengruppe I höchstens auf 400, in der Dienstzulagengruppe II höchstens auf 300 und in den Dienstzulagengruppen III und IV höchstens auf 200 Studierende.An den Berufspädagogischen Akademien erhöhen sich die im Absatz eins, Ziffer 2, genannten Zahlen der Studierenden für jeden zusätzlich zu einem Abteilungsvorstand hinzukommenden Abteilungsvorstand um 50, in der Dienstzulagengruppe römisch eins höchstens auf 400, in der Dienstzulagengruppe römisch II höchstens auf 300 und in den Dienstzulagengruppen römisch III und römisch IV höchstens auf 200 Studierende.

      	Leiter	Abteilungsleiter für die Abteilung für Lehrer an allgemeinbildenden Pflichtschulen	Abteilungsleiter für die Abteilung für Lehrer an Berufsschulen	Abteilungsleiter für die Abteilung für Lehrer an allgemeinbildenden höheren Schulen	Abteilungsleiter für die Abteilung für die Lehrer an berufsbildenden Schulen (ausgenommen Berufsschulen)
      Pädagogisches Institut des Bundes für Burgenland	I	IV	V 1)römisch fünf 1)	V	– 1)
      Pädagogisches Institut des Bundes für Kärnten	I	I	V	IV	IV
      Pädagogisches Institut des Bundes für Nieder-österreich	I	I	IV	II	I
      Pädagogisches Institut des Bundes für Oberösterreich	I	I	IV	III	I
      Pädagogisches Institut des Bundes für Salzburg	I	II	V	IV	IV
      Pädagogisches Institut des Bundes für Steiermark	I	I	IV	II	I
      Pädagogisches Institut des Landes Tirol	I	I	V	IV	III
      Pädagogisches Institut des Bundes für Vorarlberg	IV	– 3)	– 3)	– 4)	– 4)
      Pädagogisches Institut des Landes Vorarlberg	III	– 4)	– 4)	– 3)	– 3)
      Pädagogisches Institut des Bundes für Wien	I	– 3)	IV	– 3)	I
      Pädagogisches Institut der Stadt Wien	I	I	– 3)	I	– 3)

      1) Der Abteilungsleiter ist mit der Leitung der beiden Abteilungen für Lehrer an berufsbildenden Schulen betraut.

      2) Der Abteilungsleiter ist mit der Leitung der beiden Abteilungen für Lehrer an Pflichtschulen betraut.

      3) An den betreffenden Instituten werden diese Abteilungen nicht geführt.

      4) Der für diese Abteilungen betraute Abteilungsleiter ist auch Leiter des Pädagogischen Institutes.

      1. (4)Absatz 4Ferner werden gemäß § 57 Abs. 1 des Gehaltsgesetzes 1956 zugewiesen:Ferner werden gemäß Paragraph 57, Absatz eins, des Gehaltsgesetzes 1956 zugewiesen:
         1. a)Litera adie Bundesanstalt für Leibeserziehung in Wien der Dienstzulagengruppe I; diese Dienstzulage wird für den Leiter gemäß § 57 Abs. 6 des Gehaltsgesetzes 1956 um 7,5 vH erhöht,die Bundesanstalt für Leibeserziehung in Wien der Dienstzulagengruppe I; diese Dienstzulage wird für den Leiter gemäß Paragraph 57, Absatz 6, des Gehaltsgesetzes 1956 um 7,5 vH erhöht,
         2. b)Litera bdie Bundesanstalt für Leibeserziehung in Graz sowie die Bundesanstalt für Leibeserziehung in Innsbruck der Dienstzulagengruppe II,die Bundesanstalt für Leibeserziehung in Graz sowie die Bundesanstalt für Leibeserziehung in Innsbruck der Dienstzulagengruppe römisch II,
         3. c)Litera cdie Bundesanstalt für Leibeserziehung in Linz der Dienstzulagengruppe II.die Bundesanstalt für Leibeserziehung in Linz der Dienstzulagengruppe römisch II.

1. (1)Absatz einsDie Dienstzulage der Dienstzulagengruppe I wird für die Leiter folgender Schulen gemäß § 57 Abs. 6 des Gehaltsgesetzes 1956 erhöht:Die Dienstzulage der Dienstzulagengruppe römisch eins wird für die Leiter folgender Schulen gemäß Paragraph 57, Absatz 6, des Gehaltsgesetzes 1956 erhöht:

1. (2)Absatz 2Die Dienstzulage der Leiter der Pädagogischen Institute des Bundes für Niederösterreich, für Oberösterreich und für Steiermark sowie des Pädagogischen Institutes der Stadt Wien wird um 15 vH, die Dienstzulage der Leiter der Pädagogischen Institute des Bundes für Kärnten, für Salzburg und für Tirol wird um 7,5 vH, die Dienstzulage des Abteilungsleiters für die Abteilung für Lehrer an allgemeinbildenden Pflichtschulen am Pädagogischen Institut des Bundes für Oberösterreich wird um 15 vH und die Dienstzulage der Abteilungsleiter für die Abteilung für Lehrer an allgemeinbildenden Pflichtschulen an den Pädagogischen Instituten des Bundes für Niederösterreich und für Steiermark sowie am Pädagogischen Institut der Stadt Wien wird um 7,5 vH erhöht.

Für die Einreihung der Schulen in die Dienstzulagengruppen gelten folgende weitere Bestimmungen:

1. 1.Ziffer einsSind einer mittleren oder höheren Schule eine oder mehrere Volks-, Haupt- oder Sonderschulklassen, Klassen der Polytechnischen Schulen, Berufsschulklassen, Kindergarten- oder Sonderkindergartenabteilungen oder Hort- oder Sonderhortabteilungen eingegliedert, so ist jede solche Klasse oder Abteilung als eine halbe Klasse der mittleren beziehungsweise höheren Schule zu zählen, wobei ein Bruchteil auf die nächstfolgende ganze Zahl zu erhöhen ist.
2. 2.Ziffer 2Die im organisatorischen Zusammenhang mit einer sonstigen allgemeinbildenden Pflichtschule geführten Klassen der Polytechnischen Schulen sind den Klassen der Schule, der sie angeschlossen sind, hinzuzuzählen.
3. 3.Ziffer 3Sind einer Volksschule eine oder mehrere Sonderschulklassen angeschlossen, so ist der tatsächlichen Zahl der Volks- und Sonderschulklassen eine Klasse hinzuzuzählen. Das gleiche gilt sinngemäß, wenn im organisatorischen Zusammenhang mit einer Volksschule Klassen des Polytechnischen Lehrganges geführt werden.
4. 4.Ziffer 4Werden an einer Sonderschule im organisatorischen Zusammenhang mit dieser besondere Kurse für Kinder mit physischen oder psychischen Mängeln (zum Beispiel Heilkurse für sprachgestörte Kinder) mit einem eigenen Lehrer geführt, so ist jeder derartige Kurs als eine Klasse der Sonderschule zu zählen.
5. 5.Ziffer 5Am Bundes-Blindenerziehungsinstitut in Wien und am Bundesinstitut für Gehörlosenbildung in Wien sowie an sonstigen vollorganisierten Blindeninstituten und Instituten für Gehörlosenbildung ist jede Klasse, Kindergartenabteilung und Erziehungsgruppe als eine Klasse zu zählen.
6. 6.Ziffer 6An Bundeserziehungsanstalten sowie an sonstigen Schulen, denen ein Schülerheim unter der Leitung des Direktors angegliedert ist, sind auch die Gruppen des Schülerheimes (Erziehungsgruppen) als Klassen zu zählen.
7. 7.Ziffer 7Ist einer Schule ein Tagesschulheim unter der Leitung des Direktors angegliedert, so ist jede Gruppe des Tagesschulheimes als eine halbe Klasse zu zählen, wobei ein Bruchteil auf die nächstfolgende ganze Zahl zu erhöhen ist.
8. 8.Ziffer 8An Berufsschulen, berufsbildenden mittleren und höheren Schulen sind auch die für den praktischen Unterricht in Verwendung stehenden organisationsmäßig vorgesehenen Werkstätten, Laboratorien und gleichgearteten Einrichtungen als Klassen zu zählen.
9. 9.Ziffer 9An lehrgangsmäßigen und saisonmäßigen Berufsschulen entspricht jede Klasse eines solchen Lehrganges einer Klasse, die an einer ganzjährigen Berufsschule während des ganzen Schuljahres geführt wird.
10. 10.Ziffer 10An ganztägigen Schulformen ist neben der Klassenanzahl die Anzahl der Gruppen des Betreuungsteiles zu berücksichtigen, wobei jede Gruppe des Betreuungsteiles als eine halbe Klasse gilt. Ein Bruchteil ist dabei auf die nächstfolgende ganze Zahl zu erhöhen. Ist die Anzahl der Gruppen des Betreuungsteiles innerhalb einer Woche nicht an jedem Tag gleich groß, ist von der durchschnittlichen Anzahl der Gruppen des Betreuungsteiles in der Woche auszugehen.
11. 11.Ziffer 11Im Zuständigkeitsbereich eines Sonderpädagogischen Zentrums (§ 27a des Schulorganisationsgesetzes) sind je zehn betreute Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf in allgemeinbildenden Pflichtschulen oder Unterstufen der allgemeinbildenden höheren Schulen als eine Klasse der Sonderschule, die als Sonderpädagogisches Zentrum festgelegt ist, zu zählen.Im Zuständigkeitsbereich eines Sonderpädagogischen Zentrums (Paragraph 27 a, des Schulorganisationsgesetzes) sind je zehn betreute Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf in allgemeinbildenden Pflichtschulen oder Unterstufen der allgemeinbildenden höheren Schulen als eine Klasse der Sonderschule, die als Sonderpädagogisches Zentrum festgelegt ist, zu zählen.

(Anm.: § 5 aufgehoben durch die Verordnung BGBl. Nr. 503/1977)

1. (1)Absatz einsDiese Verordnung tritt am 1. September 1966, bezüglich des § 2 Abs. 3 jedoch mit 1. Jänner 1967 in Kraft.Diese Verordnung tritt am 1. September 1966, bezüglich des Paragraph 2, Absatz 3, jedoch mit 1. Jänner 1967 in Kraft.
2. (2)Absatz 2Mit Ablauf des 31. August 1966 treten die Schulleiter-Zulagenverordnung 1956, BGBl. Nr. 235, und die Verordnung BGBl. Nr. 250/1962 zur Durchführung des § 57 des Gehaltsgesetzes 1956 außer Kraft.Mit Ablauf des 31. August 1966 treten die Schulleiter-Zulagenverordnung 1956, BGBl. Nr. 235, und die Verordnung Bundesgesetzblatt Nr. 250 aus 1962, zur Durchführung des Paragraph 57, des Gehaltsgesetzes 1956 außer Kraft.
3. (3)Absatz 3§ 2 Abs. 3 und § 4 Z 10 dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 746/1994 treten mit 1. September 1994 in Kraft.Paragraph 2, Absatz 3 und Paragraph 4, Ziffer 10, dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Nr. 746 aus 1994, treten mit 1. September 1994 in Kraft.
4. (4)Absatz 4§ 2 Abs. 3 dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 719/1995 tritt mit 1. September 1995 in Kraft.Paragraph 2, Absatz 3, dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Nr. 719 aus 1995, tritt mit 1. September 1995 in Kraft.
5. (5)Absatz 5§ 2 Abs. 1, § 2 Abs. 1a, § 2 Abs. 3 und § 4 Z 1 und 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 339/1998 treten mit 1. September 1998 in Kraft.Paragraph 2, Absatz eins,, Paragraph 2, Absatz eins a,, Paragraph 2, Absatz 3 und Paragraph 4, Ziffer eins und 2 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 339 aus 1998, treten mit 1. September 1998 in Kraft.
6. (6)Absatz 6§ 4 Z 11 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 193/1999 tritt mit 1. September 1999 in Kraft.Paragraph 4, Ziffer 11, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 193 aus 1999, tritt mit 1. September 1999 in Kraft.
7. (7)Absatz 7§ 2 Abs. 3 dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 415/2005 tritt mit 1. September 2005 in Kraft.Paragraph 2, Absatz 3, dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 415 aus 2005, tritt mit 1. September 2005 in Kraft.

1. § 0 heute
2. § 0 gültig ab 01.09.1966