Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz (LDG 1984) Fundstelle

Inhaltsverzeichnis

(Anm.: wurde nicht im BGBl. kundgemacht)

1. Abschnitt
ANWENDUNGSBEREICH UND DIENSTBEHÖRDEN

§ 1. bis § 2a.

2. Abschnitt
DIENSTVERHÄLTNIS

Ernennung

§ 3.

Begriff

§ 4.

Ernennungserfordernisse

§ 4a.

Ausschreibungspflicht

§ 4b.

Auswahl der Bewerberinnen und Bewerber

§ 5.

Ernennungsbescheid

§ 6.

Beginn des Dienstverhältnisses

§ 7.

Angelobung

§ 8.

Ernennung im Dienstverhältnis

§ 9.

Provisorisches Dienstverhältnis

§ 10.

Definitives Dienstverhältnis

Übertritt und Versetzung in den Ruhestand

§ 11.

Übertritt in den Ruhestand

§ 12.

Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit und bei Außerdienststellung

§ 13.

Versetzung in den Ruhestand durch Erklärung (Tritt mit Ablauf des 1.9.2017 außer Kraft)

(§ 13a. tritt mit Ablauf des 31.12.2013 außer Kraft)

§ 13b.

Versetzung in den Ruhestand von Amts wegen (Tritt mit Ablauf des 1.9.2017 außer Kraft)

§ 13c.

Versetzung in den Ruhestand durch Erklärung (ab 2.9.2017: Versetzung in den Ruhestand durch Erklärung („Korridorpension“)

§ 14.

Wiederaufnahme in den Dienststand

§ 15.

Dienstfreistellung und Außerdienststellung

§ 16.

Auflösung des Dienstverhältnisses

§ 17.

Austritt

§ 18.

Entlassung wegen mangelnden Arbeitserfolges

§ 18a.

Zeugnis

3. Abschnitt
VERWENDUNG DES LANDESLEHRERS

§ 19.

Zuweisung und Versetzung

§ 20.

Diensttausch

§ 21.

Vorübergehende Zuweisung

§ 22.

Vorübergehende Verwendung bei einer Dienststelle der Verwaltung, einer in der Zuständigkeit des Bundes oder eines anderen Landes stehenden Schule oder einer Pädagogischen Hochschule

§ 23.

Verwendung an nicht öffentlichen Schulen oder Pädagogischen Hochschulen

§ 23a. und § 23b.

Mitverwendung an einer Schule im Ausland

(§ 24. und § 25. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 53/2007)

§ 26.

Ausschreibung und Besetzung von Leitungsfunktionen

§ 26a.

Begutachtungskommission und Auswahlverfahren

§ 26b.

Funktionsdauer

§ 26c.

Schulcluster

§ 26d.

Schulcluster-Leitung

§ 26e.

Bereichsleitung

§ 26f.

Schulcluster mit Pflicht- und Bundesschulen

§ 27.

Vertretung des Leiters und Betrauung mit der Leitung

§ 28.

Verwendungsbeschränkungen

(§ 28a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 65/2015)

4. Abschnitt
DIENSTPFLICHTEN DES LANDESLEHRERS

§ 29.

Allgemeine Dienstpflichten

§ 29a.

Achtungsvoller Umgang (Mobbingverbot)

§ 30.

Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten

§ 31.

Lehramtliche Pflichten

§ 32.

Dienstpflichten des Leiters

§ 33.

Amtsverschwiegenheit

§ 34.

Befangenheit

§ 35.

Abwesenheit vom Dienst

§ 36.

Ärztliche Untersuchung

§ 37.

Meldepflichten

§ 38.

Dienstweg

§ 39.

Wohnsitz und Dienstort

§ 40.

Nebenbeschäftigung

§ 41.

Geschenkannahme

§ 42.

Pflichten des Landeslehrers des Ruhestandes

Lehrverpflichtung

§ 43.

Arbeitszeit der Landeslehrer mit Ausnahme der Berufsschullehrer

§ 44.

Herabsetzung der Jahresnorm bzw. Lehrpflichtermäßigung

§ 45.

Herabsetzung der Jahresnorm bzw. Lehrverpflichtung aus beliebigem Anlaß

§ 46.

Herabsetzung der Jahresnorm bzw. Lehrverpflichtung zur Betreuung eines Kindes

§ 46a.

Pflegeteilzeit

§ 47.

Dienstleistung während der Herabsetzung der Jahresnorm bzw. Lehrverpflichtung

§ 48.

Beendigung der Herabsetzung der Jahresnorm bzw. Lehrverpflichtung

§ 49.

Ausnahme von der Herabsetzung der Jahresnorm bzw. Lehrverpflichtung

§ 49a.

Mit der Leitung teilbetraute Landeslehrperson

§ 50.

Mehrdienstleistung der Landeslehrer an allgemein bildenden Pflichtschulen

§ 51.

Jahresnorm des Leiters einer allgemein bildenden Pflichtschule

§ 52.

Ausmaß der Lehrverpflichtung der Lehrer an Berufsschulen

§ 53.

Ausmaß der Lehrverpflichtung der Lehrer für einzelne Unterrichtsgegenstände an Berufsschulen

5. Abschnitt
RECHTE

§ 54.

Bezüge

§ 55.

Amtstitel

§ 56.

Ferien und Urlaub

§ 57.

Sonderurlaub

§ 58.

Karenzurlaub

§ 58a.

Berücksichtigung des Karenzurlaubes für zeitabhängige Rechte

§ 58b.

Auswirkungen des Karenzurlaubes und der Karenz auf den Arbeitsplatz

§ 58c.

Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes oder eines pflegebedürftigen Angehörigen

§ 58d.

Sabbatical

§ 58e.

Frühkarenzurlaub

§ 59.

Pflegefreistellung

§ 59a.

Dienstfreistellung für Gemeindemandatare

§ 59b.

Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare

§ 59c.

Allgemeine Dienstfreistellung gegen Refundierung

§ 59d.

Familienhospizfreistellung

§ 60.

Dienstbefreiung für Kuraufenthalt

6. Abschnitt
LEISTUNGSFESTSTELLUNG

§ 61.

Bericht des Leiters

§ 62.

Beurteilungsmerkmale

§ 63.

Bericht aus besonderem Anlaß

§ 63a.

Beurteilungszeitraum

§ 64.

Befassung des Landeslehrers

§ 65.

Antrag des Landeslehrers auf Leistungsfeststellung

§ 66.

Leistungsfeststellung durch die Behörde

(§ 67. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 151/2013)

§ 68.

Kommissionen zur Leistungsfeststellung

7. Abschnitt
DISZIPLINARRECHT

Allgemeine Bestimmungen

§ 69.

Dienstpflichtverletzungen

§ 70.

Disziplinarstrafen

§ 71.

Strafbemessung

§ 72.

Verjährung

§ 73.

Zusammentreffen von strafbaren Handlungen mit Dienstpflichtverletzungen

§ 74.

Anwendung des AVG

§ 75.

Parteien

§ 76.

Verteidiger

§ 77.

Zustellungen

§ 78.

Disziplinaranzeige

§ 79.

Selbstanzeige

§ 80.

Suspendierung

§ 81.

Verbindung des Disziplinarverfahrens gegen mehrere Beschuldigte

§ 82.

Strafanzeige und Unterbrechung des Disziplinarverfahrens

§ 83.

Absehen von der Strafe

§ 84.

Verlust der schulfesten Stelle

§ 85.

Außerordentliche Rechtsmittel

§ 86.

Kosten

§ 87.

Einstellung des Disziplinarverfahrens

(§ 88. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 151/2013)

§ 89.

Abgaben- und Gebührenfreiheit

§ 90.

Auswirkung von Disziplinarstrafen

§ 91.

Verfahren vor der Disziplinarkommission

§ 92.

Einleitung

§ 93.

Mündliche Verhandlung

§ 94.

Wiederholung der mündlichen Verhandlung

§ 94a.

Verhandlung in Abwesenheit des Beschuldigten und Absehen von der mündlichen Verhandlung

§ 94b.

Vernehmung von Zeuginnen und Zeugen

§ 95.

Disziplinarerkenntnis

§ 96.

Ratenbewilligung und Verwendung der Geldstrafen und Geldbußen

§ 97.

Ausschluss der Mitteilung an die Öffentlichkeit

§ 97a.

Veröffentlichung von Entscheidungen

§ 98.

Beschwerde des Beschuldigten

§ 99.

Vollzug des Disziplinarerkenntnisses

Abgekürztes Verfahren

§ 100.

Disziplinarverfügung

§ 101.

Einspruch

§ 102.

Sonstige Verfahrensbestimmungen

Bestimmungen für Landeslehrer des Ruhestandes

§ 103.

Verantwortlichkeit

§ 104.

Disziplinarstrafen

§ 105.

Gnadenrecht

8. Abschnitt
BESOLDUNGS- UND PENSIONSRECHTLICHE VORSCHRIFTEN

§ 106.

Anwendung von für Bundeslehrer geltenden besoldungs- und pensionsrechtlichen Vorschriften

§ 106a.

Vertretungsabgeltung für Landeslehrpersonen

§ 107.

Beitragsverrechnung

§ 107a.

Verrechnung der Beiträge

§ 108.

Gewährung außerordentlicher Zulagen, Versorgungsgenüsse und Zuwendungen

9. Abschnitt
KRANKEN- UND UNFALLFÜRSORGEEINRICHTUNGEN

§ 109.

Dienstrechtliche Krankenfürsorgeeinrichtungen

§ 110.

Dienstrechtliche Unfallfürsorgeeinrichtungen

10. Abschnitt
SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ DER LEHRER

§ 111. bis § 113.

§ 113a.

Verordnungen zum 1. bis 6. Abschnitt des B-BSG

§ 113b.

Zulässiges Verhalten bei Gefahr

§ 113c.

Kontrollmaßnahmen

§ 113d.

Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen

§ 113e. bis § 113g.

Bestellung von Präventivfachkräften

11. Abschnitt
ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

(§ 114. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 117/2006)

§ 115. bis § 115b.

(§ 115c. tritt mit Ablauf des 31.12.2007 außer Kraft)

§ 115d.

Versetzung in den Ruhestand von vor 1954 geborenen Landeslehrpersonen mit langer beitragsgedeckter Gesamtdienstzeit

(§ 115e. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 64/2016)

§ 115f.

Versetzung in den Ruhestand von nach 1953 geborenen Landeslehrpersonen mit langer beitragsgedeckter Gesamtdienstzeit

(§ 115g. und § 115h. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 64/2016)

§ 115i.

Übergangsbestimmung zur Novelle BGBl. I Nr. 138/2017

§ 116. und § 117.

(§ 118. und § 119. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 117/2006)

§ 119a.

Automationsunterstützte Datenverarbeitung

§ 120 und § 120a.

§ 120b.

Leistungsfeststellung

§ 121. und 121a.

(§ 121b. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 117/2006)

§ 121c.

§ 121d.

Karenzurlaub

§ 121e.

Außerdienststellung

§ 121f.

Sonderurlaub

§ 121g.

Übergangsbestimmung zur Dienstrechts-Novelle 2004

§ 121h.

Übergangsbestimmung zur Dienstrechts-Novelle 2011

§ 121i.

Übergangsbestimmung zur Dienstrechts-Novelle 2015

§ 122. bis § 124.

Anlage

Ernennungserfordernisse