Bankwesengesetz (BWG) Fundstelle

I. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Kredit- und Finanzinstitute

§ 1a.

Geltung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013

§ 2.

Begriffsbestimmungen

§ 3.

Ausnahmen

II. Abschnitt: Konzession

§ 4.

und § 5. Konzessionserteilung

§ 5a.

Zwischengeschaltetes EU-Mutterunternehmen

§ 6.

Konzessionsrücknahme

§ 7.

Erlöschen der Konzession

§ 7a.

Auflösung eines Kreditinstitutes

§ 7b.

Konzessionserteilung bei Finanzholdinggesellschaften und gemischten Finanzholdinggesellschaften

§ 8.

Konzessionsmitteilungen

III. Abschnitt: Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit

§ 9.

Kreditinstitute aus Mitgliedstaaten in Österreich

§ 9a.

Wertpapierfirmen aus Mitgliedstaaten in Österreich (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 60/2007)

§ 10.

Österreichische Kreditinstitute in Mitgliedstaaten

§ 10a,

Grenzüberschreitende Spaltung

§ 11.

Finanzinstitute aus Mitgliedstaaten in Österreich

§ 13.

Tochterunternehmen von Finanzinstituten aus Mitgliedstaaten in Österreich

§ 14.

Tochterunternehmen österreichischer CRR-Finanzinstitute in Mitgliedstaaten)

§ 15.

bis § 17. Aufsicht im Rahmen der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit

§ 18.

Bedeutende Zweigstellen

§ 19.

Zustellungen

IV. Abschnitt: Eigentümerbestimmungen und Bewilligungen

§ 20.

Qualifizierte Beteiligungen an Kreditinstituten

§ 20a.

Verfahren für die Beurteilung

§ 20b.

Kriterien für die Beurteilung

§ 21.

Bewilligungen

§ 21a.

Ergänzende Anforderungen bei Verfahren

§ 21b.

Maßnahmen zur Begrenzung systemischer Risiken in der Immobilienfinanzierung

V. Abschnitt: Kapitalerhaltungspuffer, Kapitalerhaltungsmaßnahmen und makroprudenzielle Instrumente

1. Unterabschnitt: Kapitalerhaltungspuffer und kombinierte Kapitalpufferanforderung

§ 22.

Kapitalerhaltungspuffer

§ 22a.

Kombinierte Kapitalpufferanforderung

2. Unterabschnitt: Makroprudenzielle Instrumente

§ 23.

Makroprudenzielle Aufsicht innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus

§ 23a.

Kapitalpufferanforderung für den antizyklischen Kapitalpuffer

§ 23b.

Anerkennung von Kapitalpufferanforderungen für antizyklische Kapitalpuffer

§ 23c.

Kapitalpufferanforderung für Global Systemrelevante Institute

§ 23d.

Kapitalpufferanforderung für Systemrelevante Institute

§ 23e.

Kapitalpufferanforderung für den Systemrisikopuffer

§ 23f.

Anerkennung von Kapitalpufferanforderungen für Systemrisikopuffer

§ 23g.

Nationale Maßnahmen zur Begrenzung des systemischen Risikos

§ 23h.

Maßnahmen zur Begrenzung systemischer Risiken aus der Immobilienfinanzierung

3. Unterabschnitt: Kapitalerhaltungsmaßnahmen

§ 24.

Ausschüttungsbeschränkungen

§ 24a.

Kapitalerhaltungsplan

§ 24b.

Nichterfüllung der kombinierten Kapitalpuffer-Anforderung

§ 24c.

Ausschüttungsbeschränkungen im Falle der Nichterfüllung der Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

§ 24d.

Nichterfüllung der Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

VI. Abschnitt: Ordnungsnormen

1. Unterabschnitt: Auslagerung

§ 25.

Auslagerung

2. Unterabschnitt: Gesellschaftsrecht

§ 26.

Bedingte Pflichtwandelschuldverschreibungen

§ 26a.

Instrumente ohne Stimmrecht

§ 26b.

Einziehung von Eigenmitteln

§ 27.

Besondere Vorschriften für Kreditgenossenschaften

§ 27a.

Liquiditätsverbünde

3. Unterabschnitt: Organe

§ 28.

Organgeschäfte

§ 28a.

Besondere Vorschriften für Organe von Kreditinstituten

§ 28b.

Besondere Pflichten der Organe bei Krediten

§ 29.

Nominierungsausschuss

4. Unterabschnitt: Gruppenbetrachtung

§ 30.

Kreditinstitutsgruppe und FMA als konsolidierende Aufsichtsbehörde

§ 30a.

Kreditinstitute-Verbund

§ 30b.

Freistellung von der Anwendung der Eigenmittelanforderungen auf Einzelbasis

§ 30c.

Freistellung von der Anwendung der Liquiditätsanforderungen auf Einzelbasis

§ 30d.

Beaufsichtigung gemischter Finanzholdinggesellschaften

VII. Abschnitt: Spareinlagen

§ 31.

Sparurkunden

§ 32.

Einzahlungen, Auszahlungen und Verzinsung

VIII. Abschnitt: Verbraucherbestimmungen

§ 33.

Besondere Vorschriften für Hypothekar- und Immobilienkreditverträge

§ 34.

Verbrauchergirokontoverträge

§ 35.

Preisangaben

§ 36.

Geschäftsbeziehungen zu Jugendlichen

§ 37.

Wertstellung

§ 37a.

Einlagensicherung

IX. Abschnitt: Bankgeheimnis

§ 38.

Bankgeheimnis

X. Abschnitt: Sorgfaltspflichten und Informationsweitergabe zur Verhinderung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung

§ 39.

Allgemeine Sorgfaltspflichten

§ 39a.

Kreditinstitutseigene Verfahren zur Bewertung der Eigenkapitalausstattung

§ 39b.

Grundsätze der Vergütungspolitik und -praktiken

§ 39c.

Vergütungsausschuss

§ 39d.

Risikoausschuss

§ 39e.

Beschwerdeabwicklung

(Anm.:

§ 40 bis § 40d aufgehoben durch BGBl. I Nr. 118/2016)

§ 41.

Meldepflichten

XI. Abschnitt: Interne Revision

§ 42.

Interne Revision

XII. Abschnitt: Rechnungslegung

§ 43.

und § 44. Allgemeine Bestimmungen

§ 45.

bis § 50. Allgemeine Ausweisvorschriften zur Bilanz

§ 51.

Vorschriften zu einzelnen Bilanzposten

§ 52.

bis § 54. Besondere Vorschriften zu einzelnen Posten der Gewinn- und Verlustrechnung

§ 55.

bis § 58. Bewertungsregeln

§ 59.

Konzernabschluß

§ 60.

bis § 63a. Bankprüfer

§ 64.

Anhang

§ 65.

Veröffentlichung

XIII. Abschnitt: Bestimmungen über den Deckungsstock gemäß § 216 ABGB

§ 66.

bis § 68. Bestimmungen über den Deckungsstock gemäß § 230a ABGB

XIV. Abschnitt: Aufsicht

§ 69.

Zuständigkeit der FMA und aufsichtliches Überprüfungsverfahren

§ 69a.

Zuordnung der Kosten

§ 69b.

Veröffentlichungspflichten der FMA

§ 70.

Aufsichtsbefugnisse

§ 70a.

Übergeordnete gemischte Unternehmen

§ 70b.

Zusätzliche Eigenmittelanforderung

§ 70c.

Aufsichtliche Erwartung

§ 70d.

Zusätzliche Liquiditätsanforderung

§ 71.

Vor-Ort-Prüfungen

§ 72.

Zusammenarbeit der Behörden

§ 73.

Anzeigen

§ 73a.

Elektronische Übermittlung

§ 74.

Meldungen

§ 74b.

Bewertung von Aktiva und außerbilanziellen Posten

§ 75.

Erhebung von Kreditdaten und Kreditrisikodaten

§ 76.

Staatskommissär

§ 77.

Zusammenarbeit und Datenverarbeitung

§ 77a.

Internationale Abkommen

§ 77b.

Aufsichtskollegien und Kooperationsvereinbarungen

§ 77c.

Grenzüberschreitende Entscheidungsverfahren

XV. Abschnitt: Moratorium und internationale Sanktionen

§ 78.

Moratorium und internationale Sanktionen

XVI. Abschnitt: Oesterreichische Nationalbank

§ 79

und § 80 Oesterreichische Nationalbank

XVII. Abschnitt: Geschäftsaufsicht und Insolvenzbestimmungen

§ 81

bis § 91 Geschäftsaufsicht und Insolvenzbestimmungen

XVIII. Abschnitt: Strukturbestimmungen

§ 92.

Einbringung in Aktiengesellschaften

XIX. Abschnitt: Einlagensicherung und Anlegerentschädigung

§ 93.

Informationsweitergabe für Zwecke der Einlagensicherung und der Anlegerentschädigung

§ 93a.

Anforderungen an nicht anerkannte Systeme im Rahmen der Einlagensicherung

XX. Abschnitt: Bezeichnungsschutz

§ 94.

Bezeichnungsschutz

XXI. Abschnitt: Sparvereine und Werkssparkassen

§ 95.

Sparvereine und Werkssparkassen

XXII. Abschnitt: Verfahrens- und Strafbestimmungen

§ 96.

bis § 101a. Verfahrens- und Strafbestimmungen

(Anm.: XXIII. Abschnitt sowie § 102 und § 102a aufgehoben durch BGBl. I Nr. 184/2013)

XXIV. Abschnitt: Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 103.

bis § 103u. Übergangsbestimmungen

(Anm.:

§ 103h und § 103k aufgehoben durch BGBl. I Nr. 117/2015

§ 103v.

bis § 103z.)

§ 104.

Änderung von Bezeichnungen

§ 105.

Verweise und Verordnungen

§ 106.

Außerkrafttreten

§ 107.

und § 108. Inkrafttreten und Vollzugsklausel

§ 109.

Umsetzungshinweis

Anlage

zu § 23a: Berechnung der Quote der Kapitalpufferanforderung für den antizyklischen Kapitalpuffer

Anlage

zu § 23e: Berechnung der Kapitalpufferanforderung für den Systemrisikopuffer

Anlage

zu § 24: Berechnung des maximal ausschüttungsfähigen Betrags

Anlage

zu § 24c: Berechnung des maximal ausschüttungsfähigen Betrags auf die Verschuldungsquote

Anlage

zu § 25: Auslagerungsbestimmungen

Anlage

zu § 37a: Informationsbogen für Einleger

Anlage

zu § 39b: Grundsätze der Vergütungspolitik und –praktiken

Anlage 1

zu § 43: Gliederung der Bilanz

Anlage 2

zu § 43: Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung