Gesamte Rechtsvorschrift B-PSA-V

Die §§ 1 bis 16 der Verordnung Persönliche Schutzausrüstung – PSA-V, BGBl. II Nr. 77/2014, in der jeweils geltenden Fassung, sind in den Dienststellen des Bundes, mit Ausnahme von Betrieben des Bundes, mit der Maßgabe anzuwenden, dass Die Paragraphen eins bis 16 der Verordnung Persönliche Schutzausrüstung – PSA-V, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 77 aus 2014,, in der jeweils geltenden Fassung, sind in den Dienststellen des Bundes, mit Ausnahme von Betrieben des Bundes, mit der Maßgabe anzuwenden, dass

1. 1.Ziffer einsan die Stelle des Begriffes „Arbeitnehmer/innen“ der Begriff „Bedienstete“,
2. 2.Ziffer 2an die Stelle des Begriffes „Arbeitgeber/innen“ der Begriff „Dienstgeber“,
3. 3.Ziffer 3an die Stelle des Begriffes „Betriebsangehörige“ der Begriff „Bedienstete“,
4. 4.Ziffer 4an die Stelle der Abkürzung „ASchG“ die Abkürzung „B-BSG“,
5. 5.Ziffer 5an die Stelle des Verweises auf die Bildschirmarbeitsverordnung – B-SV, BGBl. II Nr. 124/1998, der Verweis auf die Verordnung über den Schutz der Bundesbediensteten bei Bildschirmarbeit –B-BS-V, BGBl. II Nr. 453/1999, undan die Stelle des Verweises auf die Bildschirmarbeitsverordnung – B-SV, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 124 aus 1998,, der Verweis auf die Verordnung über den Schutz der Bundesbediensteten bei Bildschirmarbeit –B-BS-V, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 453 aus 1999,, und
6. 6.Ziffer 6an die Stelle des Verweises auf die Verordnung optische Strahlung – VOPST, BGBl. II Nr. 221/2010, der Verweis auf die Verordnung optische Strahlung Bund – B-VOPST, BGBl. II Nr. 291/2011,an die Stelle des Verweises auf die Verordnung optische Strahlung – VOPST, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 221 aus 2010,, der Verweis auf die Verordnung optische Strahlung Bund – B-VOPST, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 291 aus 2011,,

1. (1)Absatz einsGemäß § 87 Abs. 1 B-BSG wird festgelegt, dass die zuständige Leiterin oder der zuständige Leiter der Zentralstelle von den Bestimmungen dieser Verordnung keine Ausnahme zulassen darf.Gemäß Paragraph 87, Absatz eins, B-BSG wird festgelegt, dass die zuständige Leiterin oder der zuständige Leiter der Zentralstelle von den Bestimmungen dieser Verordnung keine Ausnahme zulassen darf.
2. (2)Absatz 2Gemäß § 104 Abs. 4 B-BSG wird festgestellt, dass die gemäß § 101 Abs. 5 Z 6 B-BSG als Bundesgesetz geltenden § 66, § 67 Abs. 3 sowie die §§ 68 bis 72 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung – AAV, BGBl. 218/1983, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 94/2016, außer Kraft treten.Gemäß Paragraph 104, Absatz 4, B-BSG wird festgestellt, dass die gemäß Paragraph 101, Absatz 5, Ziffer 6, B-BSG als Bundesgesetz geltenden Paragraph 66,, Paragraph 67, Absatz 3, sowie die Paragraphen 68 bis 72 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung – AAV, Bundesgesetzblatt 218 aus 1983,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 94 aus 2016,, außer Kraft treten.
3. (3)Absatz 3Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.

1. § 0 heute
2. § 0 gültig ab 10.05.2017