Art. 9 B-ÖStP 2012 Zulässiges Wachstum der Ausgaben (Ausgabenbremse)

B-ÖStP 2012 - Österreichischer Stabilitätspakt 2012

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 24.11.2024

Das jeweilige Wachstum der Ausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden landesweise (jeweils einschließlich ausgegliederter Einheiten des Sektors Staat nach ESVG) hat im Einklang mit den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 idF VO 1175/11 des Rates über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken zu stehen.

In Kraft seit 01.01.2012 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu Art. 9 B-ÖStP 2012

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von Art. 9 B-ÖStP 2012 selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu Art. 9 B-ÖStP 2012

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu Art. 9 B-ÖStP 2012

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu Art. 9 B-ÖStP 2012 eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis B-ÖStP 2012 Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

Anl. 1 B-ÖStP 2012 Anl. 2 B-ÖStP 2012 Art. 1 B-ÖStP 2012 Koordination zur Nachhaltigkeit der Haushaltsführung Art. 2 B-ÖStP 2012 System mehrfacher Fiskalregeln Art. 3 B-ÖStP 2012 Maastricht-Saldo Art. 4 B-ÖStP 2012 Struktureller Saldo (Schuldenbremse)Art. 5 B-ÖStP 2012 Berechnung des strukturellen bzw. des Maastricht-Saldos Art. 6 B-ÖStP 2012 Anteile der Länder und Gemeinden am strukturellen Defizit Art. 7 B-ÖStP 2012 Führung der Kontrollkonten Art. 8 B-ÖStP 2012 Kontrollkonten-Anteile des Bundes, der Länder und Gemeinden Art. 9 B-ÖStP 2012 Zulässiges Wachstum der Ausgaben (Ausgabenbremse)Art. 10 B-ÖStP 2012 Rückführung des öffentlichen Schuldenstandes (Schuldenquotenanpassung)Art. 11 B-ÖStP 2012 Europarechtliche Ausnahmen von den Fiskalregeln Art. 12 B-ÖStP 2012 Haushaltsbeschlüsse von Ländern und Gemeinden Art. 13 B-ÖStP 2012 Haftungsobergrenzen Art. 14 B-ÖStP 2012 Haushaltskoordinierung Art. 15 B-ÖStP 2012 Mittelfristige Ausrichtung der Haushaltsführung Art. 16 B-ÖStP 2012 Österreichisches Stabilitätsprogramm Art. 17 B-ÖStP 2012 Informationssystem Art. 18 B-ÖStP 2012 Ermittlung der Haushaltsergebnisse Art. 19 B-ÖStP 2012 Sanktionsmechanismus

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Art. 8 B-ÖStP 2012

Art. 10 B-ÖStP 2012