Börsegesetz 2018 (Börsegesetz) Fundstelle

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Marktinfrastruktur

1. Abschnitt
Begriffsbestimmungen

§ 1.

Begriffsbestimmungen

§ 2.

2. Abschnitt
Geregelter Markt

1. Unterabschnitt
Allgemeines

§ 3.

Konzessionserteilung

§ 4.

§ 5.

Konzessionsrücknahme

§ 6.

Erlöschen der Konzession

§ 7.

Handelsaufsicht

§ 8.

Zusammenarbeit zwischen Handelsaufsicht und Börsenaufsicht

§ 9.

Handelsregeln

§ 10.

Belastbarkeit der Systeme und Notfallsicherungen

§ 11.

Algorithmischer Handel

§ 12.

§ 13.

Direkter elektronischer Zugang

§ 14.

Tick-Größen

§ 15.

§ 16.

Synchronisierung von im Geschäftsverkehr verwendeten Uhren

§ 17.

Aussetzung des Handels und Ausschluss von Finanzinstrumenten zum Handel am geregelten Markt

§ 18.

Positionslimits und Positionsmanagementkontrollen bei Warenderivaten

§ 19.

§ 20.

Nach Positionsinhaberkategorien aufgeschlüsselte Positionsmeldungen

2. Unterabschnitt
Organisatorische Anforderungen

§ 21.

Organisatorische Anforderungen für die Leitung und Verwaltung geregelter Märkte

§ 22.

Auslagerung von Aufgaben

§ 23.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 24.

Gebühren

§ 25.

Anforderungen an das Leitungsorgan eines Marktbetreibers

§ 26.

Nominierungsausschuss

§ 27.

Vorlage des Jahresabschlusses

§ 28.

Börsemitglieder

§ 29.

§ 30.

§ 31.

§ 32.

§ 33.

§ 34.

§ 35.

Börsebesucher

§ 36.

3. Unterabschnitt
Zulassung und Handel an der Wertpapierbörse

§ 37.

Sonderbestimmungen für die Wiener Börse

§ 38.

Zulassungsverfahren zum und Widerrufsverfahren vom Amtlichen Handel

§ 39.

Allgemeine Zulassungsvoraussetzungen zum geregelten Markt

§ 40.

Zulassungsvoraussetzungen zum Amtlichen Handel

§ 41.

§ 42.

Zulassungsantrag

§ 43.

Antrag auf Widerruf der Zulassung

§ 44.

Derivatkontrakte

§ 45.

Auskunftspflicht des Emittenten

§ 46.

Prospekt für die Börsezulassung

(Anm.:§ 47 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 62/2019)

§ 48.

Beteiligungen

§ 49.

Verwertung der Sicherheiten und Kautionen

§ 50.

Börsegeschäfte

§ 51.

Einwand von Spiel und Wette

§ 52.

Handelsablauf

§ 53.

Kursermittlung

§ 54.

§ 55.

§ 56.

§ 57.

Ausländische Emittenten

4. Unterabschnitt
Warenbörse und Börsesensale

§ 58.

Bewilligungen

§ 59.

Börsehandel

§ 60.

Warenbörse – Kursermittlung

§ 61.

Börsesensale

§ 62.

§ 63.

§ 64.

§ 65.

§ 66.

§ 67.

§ 68.

§ 69.

§ 70.

§ 71.

§ 72.

§ 73.

Anonymgeschäfte

§ 74.

3. Abschnitt
Multilaterale Handelssysteme (MTF, OTF)

1. Unterabschnitt
Zulassung

§ 75.

Handel und Abschluss von Geschäften über MTF und OTF

§ 76.

Synchronisierung von im Geschäftsverkehr verwendeten Uhren

§ 77.

Besondere Anforderungen für MTF

§ 78.

Besondere Anforderungen für OTF

§ 79.

Besondere Anforderungen bei der Zusammenführung von Kundenaufträgen in einem OTF

2. Unterabschnitt
Überwachung (MTF, OTF)

§ 80.

Überwachung der Einhaltung der Regeln des MTF und OTF und anderer rechtlicher Verpflichtungen

§ 81.

Aussetzung des Handels und Ausschluss von Finanzinstrumenten vom Handel an einem MTF oder einem OTF

3. Unterabschnitt
Besonderheiten MTF

§ 82.

KMU-Wachstumsmarkt

4. Abschnitt
Systematische Internalisierung

§ 83.

Meldepflicht systematischer Internalisierer

(Anm.: 5. Abschnitt des 1. Hauptstücks samt §§ 84 bis 91 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 36/2022)

6. Abschnitt
Aufsichtsbefugnisse

1. Unterabschnitt
Aufsicht

§ 92.

§ 93.

Überwachungsbefugnisse der FMA

§ 94.

Kosten

§ 95.

Meldung von Verstößen

§ 96.

Meldung an ESMA

§ 97.

Datenschutz

§ 98.

Börsekommissäre

§ 99.

Schutz von Bezeichnungen

(Anm.: § 100 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 69/2022)

2. Unterabschnitt
Internationale Zusammenarbeit

§ 101.

§ 102.

§ 103.

Europäische Zusammenarbeit

7. Abschnitt
Sanktionen

§ 104.

Wahrnehmung der Sanktionsbefugnisse

§ 105.

Weitere Strafbestimmungen

§ 106.

§ 107.

§ 108.

Strafbestimmung betreffend juristische Personen

§ 109.

§ 110.

Veröffentlichungen von Maßnahmen und Sanktionen

§ 111.

Rechtsschutz gegen Veröffentlichungen der FMA

8. Abschnitt
Verfahrensbestimmungen

§ 112.

Allgemeine Verfahrensbestimmungen

§ 113.

Besondere Verfahrensbestimmungen

§ 114.

(Anm.: § 115 und § 116 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 98/2021)

9. Abschnitt
Übergangsbestimmungen

§ 117.

2. Hauptstück
Transparenzvorschriften und sonstige Pflichten der Emittenten

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 118.

Begriffsbestimmungen

§ 119.

Allgemeine Pflichten der Emittenten

§ 120.

Pflichten der Emittenten von Aktien

§ 121.

Pflichten der Emittenten von Schuldtiteln

§ 122.

Sprach- und Drittlandsregelung

§ 123.

Speichersystem und Behördenkompetenzen

2. Abschnitt
Melde- und Veröffentlichungspflichten

1. Unterabschnitt
Regelpublizität

§ 124.

Jahresfinanzbericht

§ 125.

Zwischenberichte

§ 126.

§ 127.

Berichtsinhalt in Sonderfällen

§ 128.

Bericht über Zahlungen, die an staatliche Stellen geleistet werden

§ 129.

Ausnahmen von der Berichtspflicht

2. Unterabschnitt
Beteiligungspublizität

§ 130.

Änderungen bedeutender Beteiligungen

§ 131.

Finanzinstrumente

§ 132.

Zusammenrechnung

§ 133.

Feststellung der Stimmrechtsanteile

§ 134.

Verfahrensvorschriften

§ 135.

Zusätzliche Angaben

§ 136.

Gleichwertigkeit der Informationen

§ 137.

Ruhen der Stimmrechte

3. Unterabschnitt
Sonstige Veröffentlichungspflichten

§ 138.

§ 139.

3. Abschnitt
Aufsichtsbefugnisse

§ 140.

Behördenkompetenzen

4. Abschnitt
Sanktionen

§ 141.

Strafbestimmungen

§ 142.

§ 143.

§ 144.

§ 145.

§ 146.

Europäische Zusammenarbeit

5. Abschnitt
Verfahrensbestimmungen

§ 147.

§ 148.

§ 149.

6. Abschnitt
Übergangsbestimmungen

§ 150.

3. Hauptstück
Marktmissbrauch

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 151.

Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt

Aufsichtsbefugnisse

§ 152.

Zuständige Behörde

§ 153.

Befugnisse der zuständigen Behörde

3. Abschnitt
Verwaltungsrechtliche Maßnahmen gegen Marktmissbrauch

§ 154.

Verwaltungsübertretung des Missbrauchs einer Insiderinformation und der Marktmanipulation

§ 155.

Andere Verwaltungsübertretungen

§ 156.

Strafbarkeit juristischer Personen

§ 157.

Andere verwaltungsrechtliche Maßnahmen

§ 158.

Wahrnehmung der Aufsichtsbefugnisse und Verhängung von Sanktionen

§ 159.

Meldung von Verstößen

§ 160.

Whistleblowing

§ 161.

Veröffentlichung von Entscheidungen

4. Abschnitt
Gerichtliche Strafbestimmungen gegen Marktmissbrauch

§ 162.

Anwendungsbereich der gerichtlichen Strafbestimmungen

§ 163.

Gerichtlich strafbare Insider-Geschäfte und Offenlegungen

§ 164.

Gerichtlich strafbare Marktmanipulation

5. Abschnitt
Besondere Bestimmungen für das gerichtliche Strafverfahren samt staatsanwaltschaftlichem Ermittlungsverfahren

§ 165.

Anwendung der Strafprozessordnung

§ 166.

Sonderzuständigkeit des Landesgerichts für Strafsachen Wien

§ 167.

Vorgehensweise der FMA bei gerichtlicher Zuständigkeit

§ 168.

Wahrnehmung von Aufgaben im Dienste der Strafrechtspflege durch die FMA

§ 169.

Stellung und Rechte der FMA im Strafverfahren

§ 170.

Anhörungs- und Informationsrechte der FMA

§ 171.

Einstellung des Verfahrens und Rücktritt von der Verfolgung

§ 172.

Zustellerfordernisse

§ 173.

Kosten- und Barauslagenersatz

6. Abschnitt
Verfahrensbestimmungen

§ 174.

7. Abschnitt
Übergangsbestimmungen

§ 175.

4. Hauptstück
Leerverkäufe und Credit Default Swaps

§ 176.

5. Hauptstück
Aktionärsrechte

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 177.

Anwendungsbereich

§ 178.

Definitionen

2. Abschnitt
Identifizierung der Aktionäre, Übermittlung von Informationen und Erleichterungen der Ausübung von Aktionärsrechten

§ 179.

Identifizierung der Aktionäre

§ 180.

Übermittlung von Informationen

§ 181.

Erleichterung der Ausübung von Aktionärsrechten

§ 182.

Nichtdiskriminierung, Verhältnismäßigkeit und Transparenz der Kosten

§ 183.

Intermediäre aus Drittländern

§ 184.

Informationen über die Durchführung

3. Abschnitt
Transparenz bei institutionellen Anlegern, bei Vermögensverwaltern und bei Stimmrechtsberatern

§ 185.

Mitwirkungspolitik

§ 186.

Anlagestrategie institutioneller Anleger und Vereinbarungen mit Vermögensverwaltern

§ 187.

Transparenz bei Vermögensverwaltern

§ 188.

Transparenz bei Stimmrechtsberatern

4. Abschnitt
Strafbestimmungen

§ 189.

6. Hauptstück
Schlussbestimmungen

§ 190.

§ 191.

§ 192.

§ 192a.

Umsetzungshinweis

§ 193.

Sprachliche Gleichbehandlung

§ 194.

Inkrafttreten

§ 195

Außerkrafttreten