Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzvorschriften in das Bundesgebiet ein und stellte am 10.07.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 12.07.2022 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen Folgendes an: „Wegen dem Krieg. Meine Stadt Edlib wird jeden Tag bombardiert.“. Befragt zur Rückkehr gab er ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der zum damaligen Zeitpunkt unbegleitete minderjährige Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzvorschriften in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.09.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 16.09.2022 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen Folgendes an: „Mein Vater hat mich zwecks Familienzusamme... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen sind syrische Staatsangehörige. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Fünftbeschwerdeführerinnen. 2. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 22.05.2023 für sich und ihre vier minderjährigen Töchter, die Zweit- bis Fünftbeschwerdeführerinnen, die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 3. Am selben Tag fand vor einem Organ des öff... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen sind syrische Staatsangehörige. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Fünftbeschwerdeführerinnen. 2. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 22.05.2023 für sich und ihre vier minderjährigen Töchter, die Zweit- bis Fünftbeschwerdeführerinnen, die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 3. Am selben Tag fand vor einem Organ des öff... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen sind syrische Staatsangehörige. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Fünftbeschwerdeführerinnen. 2. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 22.05.2023 für sich und ihre vier minderjährigen Töchter, die Zweit- bis Fünftbeschwerdeführerinnen, die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 3. Am selben Tag fand vor einem Organ des öff... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen sind syrische Staatsangehörige. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Fünftbeschwerdeführerinnen. 2. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 22.05.2023 für sich und ihre vier minderjährigen Töchter, die Zweit- bis Fünftbeschwerdeführerinnen, die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 3. Am selben Tag fand vor einem Organ des öff... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge als BFA bezeichnet) vom 10.02.2015, Zl, XXXX , wurde dem Beschwerdeführer (in Folge als BF bezeichnet) im Familienverfahren Asyl gewährt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge als BFA bezeichnet) vom 10.02.2015, Zl, römisch 40 , wurde dem Beschwerdeführer (in Folge als BF bezeichnet) im Familienverfahren Asyl gewährt. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen sind syrische Staatsangehörige. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Fünftbeschwerdeführerinnen. 2. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 22.05.2023 für sich und ihre vier minderjährigen Töchter, die Zweit- bis Fünftbeschwerdeführerinnen, die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 3. Am selben Tag fand vor einem Organ des öff... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 11.01.2023 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dazu wurde er am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei führte er befragt nach seinen Fluchtgründen aus, dass er vom Militär einberufen worden sei... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 23.08.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z4 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 AsylG 2005 §7 Abs1 Z1 AsylG 2005 §7 Abs4 AsylG 2005 §8 Abs1 Z2 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3a AsylG 2005 §9 Abs2 Z3 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z3 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §55 Abs2 StGB §125 StGB §83 Abs1 StGB §84 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 24.05.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer am 26.05.2022 an, Staatsangehöriger von Syrien, ledig, Angehöriger der Volksgruppe der Araber, mit muslimischem Glauben, am XXXX geboren und in XXXX , wohnhaft... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger und Zugehöriger der arabischen Volksgruppe mit muslimisch-sunnitischem Bekenntnis, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 27.01.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand seine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Am 12.05.2021 fand seine niederschriftliche Einvernahme vor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Nach Erhalt der Zahlungsaufforderung vom 03.01.2024 begehrte der Beschwerdeführer mit Antrag vom 19.01.2024, bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden als belangte Behörde“ bezeichnet) eingelangt am 29.01.2024, die Erlassung eines Bescheids über die Festsetzung des ORF-Beitrags. 2. Mit Schreiben vom 24.04.2024 teilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer das vorläufige Ergebni... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer steht als Kontrollinspektor (E2a) bei der Landespolizeidirektion Wien, Polizeiinspektion XXXX , in einem öffentlich – rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer steht als Kontrollinspektor (E2a) bei der Landespolizeidirektion Wien, Polizeiinspektion römisch 40 , in einem öffentlich – rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. I.2. Mit Schreiben vom 11.10.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte – unter Verwendung eines entsprechenden Formulars – einen mit XXXX datierten Berichtigungsantrag betreffend die Wählerevidenz seiner Hauptwohnsitzgemeinde XXXX ein und begehrte die Streichung aus der Wählerevidenz. 1. Der Beschwerdeführer brachte – unter Verwendung eines entsprechenden Formulars – einen mit römisch 40 datierten Berichtigungsantrag betreffend die Wählerevidenz ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 22.08.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §55 Abs2 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Syriens, stellte nach unrechtmäßiger Einreise am 06.06.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am nächsten Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Anwesenheit eines Dolmetschers für die Sprache Arabisch eine niederschriftliche Erstbefragung statt. Dabei gab er zu seinem Fluchtgrund befragt an, dass es in Syrien nic... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gek... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der 34-jährige Beschwerdeführer ist ein syrischer Staatsangehöriger kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, er bekennt sich zum muslimisch-sunnitischen Glauben. Er ist in XXXX im Gouvernement XXXX geboren und lebte dort bis zu seiner Ausreise im Jahr 2014. Nach einem etwa 8-jährigen Aufenthalt in der Türkei, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich und stellte am 19.11.2022 eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung am XXXX durch Organe des öff... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 29.04.2022 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 30.04.2022 fand die Erstbefragung statt. Dabei gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, dass er seine Heimat wegen des Krieges verlassen habe. Er habe Angst, da er nicht zum Militär gehen wolle. Er wolle nicht kämpfen und nicht töten. Sonst habe er kein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang: römisch eins.1. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am XXXX wurde der BF durch ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger sunnitisch-muslimischen Glaubens und Angehöriger der arabischen Volksgruppe, stellte am 9. August 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am 15. August 2022 brachte er als Fluchtgrund vor, dass er vom syrischen Regime sowie von den kurdischen Streitkräften für den Militärdienst gesucht werde. 2. Im Rahmen seiner niederschriftlic... mehr lesen...
