Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a leg.cit. eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 leg.cit. von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie ei... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a leg.cit. eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 leg.cit. von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 18.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Verfolgung aufgrund seiner anglophonen Sprachgruppenzugehörigkeit begründete. Er sei verhaftet worden und habe die Todesstrafe befürchtet. 2. In der niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde am 16.10.2017 gab er an, seit 2013 in Garoua gelebt und gearbeitet zu haben. Bei einer Polizeikontrolle auf seinem Weg nach Bamenda... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl: Der Beschwerdeführer, ein zum Zeitpunkt seiner Antragstellung noch minderjähriger afghanischer Staatsangehöriger aus der Volksgruppe der Tadschiken und muslimischen Glaubens, ist spätestens am 27.07.2017 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet eingereist und stellte an diesem Tag den gegenständlichen Asylantrag. Diesen begründete er dahingehend, dass die Taliban bereits ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 27.12.2019 nach schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vom selben Tag gab der Beschwerdeführer an, sunnitischer Moslem zu sein, der Volksgruppe der Kurden anzugehören und als Muttersprache Kurdisch und Arabisch zu sprechen. Zu seinen Asylgründen führte er aus, in Syrien sei ein Leben nicht möglich, es ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Zweitbeschwerdeführerin, Frau XXXX (in der Folge „BF 2“), ihr Ehemann, der Erstbeschwerdeführer, Herr XXXX (in der Folge „BF 1 “) und der mj. Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 3“), stellten am 07.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den mj. Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 4“) wurde am 23.05.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Zweitbeschwerdeführerin, Frau XXXX (in der Folge „BF 2“), ihr Ehemann, der Erstbeschwerdeführer, Herr XXXX (in der Folge „BF 1 “) und der mj. Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 3“), stellten am 07.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den mj. Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 4“) wurde am 23.05.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Zweitbeschwerdeführerin, Frau XXXX (in der Folge „BF 2“), ihr Ehemann, der Erstbeschwerdeführer, Herr XXXX (in der Folge „BF 1 “) und der mj. Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 3“), stellten am 07.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den mj. Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 4“) wurde am 23.05.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Zweitbeschwerdeführerin, Frau XXXX (in der Folge „BF 2“), ihr Ehemann, der Erstbeschwerdeführer, Herr XXXX (in der Folge „BF 1 “) und der mj. Drittbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 3“), stellten am 07.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den mj. Viertbeschwerdeführer XXXX (in der Folge „BF 4“) wurde am 23.05.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 24.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 17.11.2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Irak (Spruchpunkt II.) als unbegründet abgewiesen wurde. Zugleich erteilte die bela... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab in der am darauffolgenden Tag durchgeführten Erstbefragung an, Libyen wegen Arbeitslosigkeit und Armut sowie Unterdrückung seitens der Behörden und Polizei verlassen zu haben. Er möge in Freiheit leben und hier arbeiten. Er sei grundlos von der Polizei festgenommen und ihm sei kein Grund genannt worden. In Libyen herrsche Krieg und er habe Angst um sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 13.10.2015 bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der Erstbefragung am 05.11.2015 durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes begründete er seinen Antrag damit, dass er seinen Herkunftsstaat Irak wegen seiner Religionszugehörigkeit verlassen habe, weil er von den Kurden und Schiiten bedroht und vertrieben werde. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Verfahrensgegenstand ist die fristgerecht erhobene Beschwerde eines britischen Staatsangehörigen (in Folge: Beschwerdeführer) gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: belangte Behörde) vom 16.03.2021, Zl. XXXX . In ihrer verfahrensgegenständlichen Entscheidung erließ die belangte Behörde in Folge zweier strafgerichtlichen Verurteilungen des Beschwerdeführers über den Beschwerdeführer ein befristetes Aufenthaltsver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Verfahrensgegenstand ist die fristgerecht erhobene Beschwerde eines rumänischen Staatsangehörigen (in Folge: Beschwerdeführer) gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: belangte Behörde) vom 29.04.2021, Zl. XXXX . In ihrer Entscheidung erließ die belangte Behörde mit verfahrensgegenständlichem Bescheid über den Beschwerdeführer aufgrund dessen Straffälligkeit ein befristetes Aufenthaltsverbot in der Dauer von... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Erstbeschwerdeführerin, eine afghanische Staatsangehörige, reiste im Herbst 2015 schlepperunterstützt vom Iran aus in die Republik Österreich ein und stellte am 29.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der am 29.12.2015 durchgeführten Erstbefragung gab sie im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari zu ihren Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass sie als Afghanin, insbesondere als Angehörige der Vol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Erstbeschwerdeführerin, eine afghanische Staatsangehörige, reiste im Herbst 2015 schlepperunterstützt vom Iran aus in die Republik Österreich ein und stellte am 29.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der am 29.12.2015 durchgeführten Erstbefragung gab sie im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari zu ihren Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass sie als Afghanin, insbesondere als Angehörige der Vol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (in der Folge BF), XXXX , geboren am XXXX (BF1), ihre Tochter XXXX , geboren am XXXX (BF2) und ihr Sohn XXXX , geboren am XXXX (BF3), reisten nach Erteilung eines Visums nach Stellung eines Einreiseantrages bei der Österreichischen Botschaft in Islamabad zur Familienzusammenführung gemäß § 35 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG) gemeinsam legal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 06.03.2020 –... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (in der Folge BF), Frau XXXX , geboren am XXXX (BF1), ihre Tochter XXXX , geboren am XXXX (BF2) und ihr Sohn XXXX , geboren am XXXX (BF3), reisten nach Erteilung eines Visums nach Stellung eines Einreiseantrages bei der Österreichischen Botschaft in Islamabad zur Familienzusammenführung gemäß § 35 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG) gemeinsam legal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 06.03.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (in der Folge BF), Frau XXXX , geboren am XXXX (BF1), ihre Tochter XXXX , geboren am XXXX (BF2) und ihr Sohn XXXX , geboren am XXXX (BF3), reisten nach Erteilung eines Visums nach Stellung eines Einreiseantrages bei der Österreichischen Botschaft in Islamabad zur Familienzusammenführung gemäß § 35 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG) gemeinsam legal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 06.03.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und -gegenstand: XXXX (in Folge: Beschwerdeführerin) hat am 20.03.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, der nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens mit (verfahrensgegenständlichem) Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 28.09.2018, Zl. 1184911000-180277961/BMI-BFA_WIEN_AST_01, hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten abgewiesen, dem aber hinsichtlich der Zuerken... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (in der Folge BF), Frau XXXX , geboren am XXXX (BF1), ihre Tochter XXXX , geboren am XXXX (BF2) und ihr Sohn XXXX , geboren am XXXX (BF3), reisten nach Erteilung eines Visums nach Stellung eines Einreiseantrages bei der Österreichischen Botschaft in Islamabad zur Familienzusammenführung gemäß § 35 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG) gemeinsam legal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 06.03.2020... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: „BF“) stellte in Österreich am 29.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Anlässlich seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 30.07.2015 gab der BF an, Staatsangehöriger Afghanistans, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem zu sein. Er stamme aus der Provinz Ghazni. Er sei von einem Mann aufgefordert worden, Bücher zu transportieren, am gle... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die XXXX (in der Folge „mitbeteiligte Partei“) stellte als Eisenbahnunternehmen am XXXX beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (Oberste Eisenbahnbehörde, nunmehr Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie; in der Folge „belangte Behörde“) einen Antrag auf bescheidmäßige Regelung der Kostentragung nach § 48 Abs. 2 EisbG bzw. § 48 Abs. 3 EisbG betreffend die Sicherung der Ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Tunesiens, reiste legal mit einem zwischen 14.03.2014 und 01.04.2014 gültigen Schengen-Visum in das österreichische Bundesgebiet ein. In weiterer Folge begab er sich nach Deutschland, wo er am 29.04.2014 einen Asylantrag stellte. Er tauchte vorübergehend unter und wurde am 09.11.2015 gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 343/2003 von Deutschland nach Österreich überstellt. 2. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 04.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und begründete diesen mit Ende Februar 2016 beginnenden Bürgerkrieg zwischen zwei Volksgruppen. Er sei ein halbes Jahr inhaftiert gewesen, in dieser Zeit hätten viele Menschen aufgrund der Auseinandersetzungen den Tod gefunden und sei auch seine Familie verschwunden. Vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl konkretisierte er sein Vorbringen und f... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist seit Dezember 2017 in Österreich; er wurde wegen des Anbaus von Cannabispflanzen mit Urteil des LG XXXX vom 17.02.2021 zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten, davon 12 Monate bedingt nachgesehen unter Setzung einer Probezeit von drei Jahren, verurteilt. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 28.04.2021 wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 1 und 2 Fremdenpolizeigesetz (FPG) 2005 ein für die Dauer von fünf J... mehr lesen...
