Entscheidungen zu § artikel5 Abs. 1 B-VG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 2006/11/23 8ObA64/06d

Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Langer als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Spenling und Dr. Kuras sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Dr. Walter Zeiler und Dr. Vera Moczarski als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Georg S*****, vertreten durch Dr. Heinz Mildner, Rechtsanwalt in Innsbruck, wider d... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 23.11.2006

TE OGH 1986/7/15 4Ob334/86

Begründung: Die Kammer der gewerblichen Wirtschaft für Tirol hatte für die Winterschlußverkäufe im Bundesland Tirol - mit Ausnahme einiger Wintersportorte - für den Handel mit Textil-, Wirk-, Woll- und Strickwaren, textilen Kurzwaren und Lederbekleidung einschließlich der Erzeugerbetriebe dieser Waren die Zeit vom 25.1. bis einschließlich 15.2.1986 festgesetzt. Sie hatte diesen Termin in ihrem an die Kammermitglieder kostenlos abgegebenen Mitteilunsblatt "tgw" ("Tirols gewerbliche... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 15.07.1986

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