Entscheidungen zu § artikel21 Abs. 6 B-VG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Beschluss 2005/3/16 2005/12/0031

Aus der Beschwerde im Zusammenhalt mit der vorgelegten Ablichtung der angefochtenen Erledigung vom 22. Dezember 2004 ergibt sich folgender, von der Beschwerdeführerin behaupteter Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin wurde mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 24. Jänner 2000 gemäß § 11 Abs. 3 des Bundes-Schulaufsichtsgesetzes, BGBl. Nr. 240/1962, zur Leiterin des Inneren Dienstes des Amtes des Landesschulrates für Steiermark bestellt. Diese Bestellung wurde mit Bescheid vom ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 16.03.2005

RS Vwgh 2005/3/16 2005/12/0031

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AusG 1989 §16 Abs1 idF 1999/I/010;AVG §8;B-VG Art140;B-VG Art21 Abs5 Z1 idF 1999/I/008;B-VG Art21 Abs6 idF 2001/I/121;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat - insbesondere vor dem Hintergrund des Art. 21 Abs. 5 Z. 1 und Abs. 6 B-VG - keine Bedenken dahingehend, dass bundesver... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 16.03.2005

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