Entscheidungen zu § 566 Abs. 1 ASVG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE Vwgh Erkenntnis 1998/6/30 98/08/0097

Aus der vorliegenden Beschwerde und dem ihr beigeschlossenen, angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 15. Oktober 1997 hat die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse festgestellt, daß in der Pensions- und Krankenversicherung des Beschwerdeführers die Erstattung von Beiträgen in der Pensionsversicherung für das Beitragsjahr 1996 in der Höhe von S 6.103,-- zu Recht erfolgt und eine weiterreichende Beitragserstattung (in der Krankenversicherung) ausgesch... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 30.06.1998

TE Vwgh Erkenntnis 1998/6/30 98/08/0097

Aus der vorliegenden Beschwerde und dem ihr beigeschlossenen, angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 15. Oktober 1997 hat die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse festgestellt, daß in der Pensions- und Krankenversicherung des Beschwerdeführers die Erstattung von Beiträgen in der Pensionsversicherung für das Beitragsjahr 1996 in der Höhe von S 6.103,-- zu Recht erfolgt und eine weiterreichende Beitragserstattung (in der Krankenversicherung) ausgesch... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 30.06.1998

RS Vwgh 1998/6/30 98/08/0097

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §566 Abs1 Z1;ASVG §70a idF 1996/600;VwRallg;
Rechtssatz: § 70a Abs 1 ASVG (im Gegensatz zu anderen Bestimmungen der Nov BGBl 1996/600) sollte nicht rückwirkend in Geltung gesetzt werden. Da die genannte Bestimmung auf die Verhältnisse "in einem Kalenderjahr" abstellt, konnte sie (zufolge ihres zeitlichen Geltungsbereiches... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 30.06.1998

RS Vwgh 1998/6/30 98/08/0097

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §566 Abs1 Z1;ASVG §70a idF 1996/600;VwRallg;
Rechtssatz: § 70a Abs 1 ASVG (im Gegensatz zu anderen Bestimmungen der Nov BGBl 1996/600) sollte nicht rückwirkend in Geltung gesetzt werden. Da die genannte Bestimmung auf die Verhältnisse "in einem Kalenderjahr" abstellt, konnte sie (zufolge ihres zeitlichen Geltungsbereiches... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 30.06.1998

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