Der am 29. Juni 1977 zum Priester geweihte Zweitmitbeteiligte gehörte vom 1. Juli 1977 bis zu seinem Austritt aus dem geistlichen Stand am 31. August 1990 als Präfekt, Kaplan und zuletzt als Provisor der beschwerdeführenden Diözese an. Der letzte Monatsbezug für August 1990 belief sich auf S 14.400,--. Mit Bescheid vom 22. Juli 1996 verpflichtete die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt die beschwerdeführende Diözese, für die Zeit von Juli 1977 bis August 1990 einen Überweisu... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §308 Abs6;ASVG §308 Abs7;ASVG §314 Abs4 idF 1989/642;ASVGNov 48te;
Rechtssatz: Aus den Erläuterungen der Regierungsvorlage zur 48. ASVG-Novelle, 1098 BlgNR 17. GP 14, ergibt sich hinsichtlich § 314 Abs 4 ASVG eindeutig, dass (im Hinblick auf das E vom 23. Juni 1988, 87/08/0305) zwar eine andere Berechnungsgrundlage eingeführt, an der Maßgeblichkeit der ... mehr lesen...
Der 1948 geborene Beschwerdeführer trat zum 1. September 1977 als Orchestermusiker der Staatsoper in ein pensionsversicherungsfreies Dienstverhältnis, das den Bestimmungen des Bundestheaterpensionsgesetzes, BGBl. Nr. 159/1958, unterlag. Seit 1. November 1993 steht er als ordentlicher Hochschulprofessor an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Wien in einem dem Pensionsgesetz 1965, BGBl. Nr. 340, unterliegenden pensionsversicherungsfreien Dienstverhältnis zum Bund. Er hatt... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §308 Abs1;ASVG §308 Abs3;ASVG §308 Abs5;ASVG §308 Abs7;ASVGNov 29te;
Rechtssatz: Es kann nicht zweifelhaft sein, daß der in § 308 Abs 3 ASVG erwähnte "Stichtag nach Abs 7" (nämlich "der Tag der Aufnahme in das pensionsversicherungsfreie Dienstverhältnis") der Stichtag für die Aufnahme in dasjenige pensionsversicherungsfreie Dienstverhältnis ist, wegen d... mehr lesen...
