Der am 29. Juni 1977 zum Priester geweihte Zweitmitbeteiligte gehörte vom 1. Juli 1977 bis zu seinem Austritt aus dem geistlichen Stand am 31. August 1990 als Präfekt, Kaplan und zuletzt als Provisor der beschwerdeführenden Diözese an. Der letzte Monatsbezug für August 1990 belief sich auf S 14.400,--. Mit Bescheid vom 22. Juli 1996 verpflichtete die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt die beschwerdeführende Diözese, für die Zeit von Juli 1977 bis August 1990 einen Überweisu... mehr lesen...
Die als Sozialarbeiterin ausgebildete Beschwerdeführerin steht seit 1.5.1989 in einem pragmatischen Dienstverhältnis zur Stadt Wien und war in der Zeit vom 1. März 1992 bis 30. September 1995 gegen Entfall der Bezüge beurlaubt. In diesem Zeitraum war sie als Angestellte der Volkshilfe Wien in der arbeitsmarktpolitischen Beratungsstelle für Wohnungslose SAMBAS beschäftigt. Sie entrichtete (weiterhin) monatliche Pensionsbeiträge an die Pensionskasse der Stadt Wien und bezahlte glei... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §308 Abs6;ASVG §308 Abs7;ASVG §314 Abs4 idF 1989/642;ASVGNov 48te;
Rechtssatz: Aus den Erläuterungen der Regierungsvorlage zur 48. ASVG-Novelle, 1098 BlgNR 17. GP 14, ergibt sich hinsichtlich § 314 Abs 4 ASVG eindeutig, dass (im Hinblick auf das E vom 23. Juni 1988, 87/08/0305) zwar eine andere Berechnungsgrundlage eingeführt, an der Maßgeblichkeit der ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §308 Abs1;ASVG §308 Abs4;ASVG §308 Abs6;B-VG Art7 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
98/08/0400 E 4. Oktober 2001
Rechtssatz: Die allenfalls unterschiedlichen Prämissen bei der Ermittlung der tatsächlich entrichteten Beitragszahlungen in den Fällen einer Anrechnung der Ruhegenussvordiens... mehr lesen...
