Entscheidungen zu § 304 Abs. 2 ASVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 1989/12/5 10ObS347/88

Begründung: Die am 30. August 1937 geborene Klägerin ist zufolge gesundheitlich bedingter Einschränkungen ihrer Leistungsfähigkeit nur mehr in der Lage, leichte Arbeiten vorwiegend im Sitzen, nur kurzzeitig im Gehen und Stehen zu verrichten. Bestimmte Verrichtungen wie das Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, ein häufiges Bücken, Treppensteigen oder Arbeiten auf Leitern und Gerüsten sind der Klägerin nicht zumutbar. Arbeiten im Freien, wodurch sie einer längeren Nässe bzw. Kält... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 05.12.1989

RS OGH 1989/12/5 10ObS347/88

Norm: ASVG §198 Abs2ASVG §210 Abs2 Z2 litbASVG §303ASVG §304 Abs2
Rechtssatz: Die Träger der Unfallversicherung können sowohl im Rahmen der beruflichen Rehabilitation (§ 198 Abs 2 ASVG, wie auch als soziale Maßnahme der Rehabilitation (§ 201 Abs 2 Z 2 lit b ASVG) Zuschüsse zum Ankauf eines Personenkraftwagens gewähren. Diese Möglichkeit besteht für den Pensionsversicherungsträger im Rahmen der Rehabilitationsmaßnahmen der Bestimmungen der §§ 30... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 05.12.1989

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