Entscheidungen zu § 245 ASVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/20 W151 2224746-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 08.08.2019 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Leistung aus dem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit. 2. Mit dem bekämpften Bescheid der PVA vom 09.09.2019 stellte diese fest, dass keine Leistungszuständigkeit der PVA vorliege. Im Hinblick auf das Überwiegen der GSVG-Monate in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag sei der Beschwerdeführer der Pensionsversicherung nach dem GSVG leistungszugehörig und ergebe sich ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/15 W164 2139124-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 29.09.2016, BMASK-525130/0002-II/A/2/2016, entschied das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (im Folgenden belangte Behörde) aufgrund eines Antrags des Landesgerichts XXXX als Arbeits- und Sozialgericht auf Klärung der Leistungszugehörigkeit von Herrn XXXX, VSNR XXXX (im Folgenden Beschwerdeführer, =BF) gemäß § 412 Abs 1 und 3 ASVG, dass der BF gemäß § 245 Abs 7 ASVG nicht der Versicherungsanstalt fü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2019

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