Entscheidungen zu § 236 Abs. 4a ASVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2008/2/5 10ObS116/07t

Entscheidungsgründe: Die am 16. 4. 1953 geborene Klägerin hat zum Stichtag 1. 7. 2006 insgesamt 212 Versicherungsmonate erworben, davon 157 Beitragsmonate der Pflichtversicherung. Sie hat eine Tochter, die am 16. 11. 1977 geboren wurde. Anlässlich der Geburt ihrer Tochter bezog die Klägerin Wochengeld. Dafür erwarb sie eine Ersatzzeit von vier Monaten. Für die Zeit der Kindererziehung erwarb sie 46 Monate Ersatzzeiten. Mit Bescheid vom 18. 7. 2006 lehnte die beklagte Pensionsvers... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 05.02.2008

RS OGH 2008/2/5 10ObS116/07t

Norm: ASVG §236 Abs4a
Rechtssatz: Nach § 236 Abs 4a ASVG sind Kinderbetreuungszeiten erst ab 1. 1. 2002 als Beitragsmonate zu berücksichtigen. Eine rückwirkende Erfassung von Erziehungszeiten im Ausmaß von bis zu 24Beitragsmonaten, bei denen abstrakt der Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld nach dem KBGG in der Vergangenheit (noch vor der Schaffung dieses Gesetzes) bestanden hätte, kommt nicht in Betracht. Entscheidungstexte ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 05.02.2008

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten