Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 6. 6. 1995 wies die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter den Antrag der Klägerin auf Gewährung der Invaliditätspension mit der
Begründung: ab, dass sie nicht invalid im Sinne des Gesetzes sei. Das Erstgericht wies auch im zweiten Rechtsgang das von der Klägerin dagegen erhobene und auf die Gewährung einer Invaliditätspension ab 1. 9. 1994 gerichtete Klagebegehren ab. Es stellte im Wesentlichen fest, dass die Klägerin keinen Beruf er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 1. 10. 1941 geborene Kläger, ein jugoslawischer Staatsangehöriger, hat in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 6. 1996) im Staatsgebiet des ehemaligen Jugoslawien 116 Beitragsmonate als selbständiger Erwerbstätiger (Maurer-Fassader) erworben. Der Kläger hat in Österreich im Zeitraum von Mai 1966 bis November 1974 insgesamt 62 Monate der Pflichtversicherung erworben. Im Zeitraum zwischen 1. 10. 1974 und 1. 7. 1981 liegen noch weitere im Staatsgeb... mehr lesen...
Norm: ASVG §99ASVG §223 Abs3ASVG §255 AASVG §273ASGG §86
Rechtssatz: Wurde eine Invaliditätspension oder Berufungsunfähigkeitspension zunächst zu Recht entzogen, tritt aber während des Gerichtsverfahrens wegen einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes von neuem der Versicherungsunfall der geminderten Arbeitsfähigkeit ein, so löst dies einen neuen Stichtag aus, womit das Gericht über die Neugewährung der Leistung zu entscheiden hat. Daß de... mehr lesen...
