Entscheidungsgründe: Der verstorbene Versicherte war holländischer Staatsangehöriger mit damaligem Wohnsitz in Wien. Seit 1994 war er als Lehrer beim Dienstgeber V***** gemäß § 4 Abs 1 Z 1 ASVG pflichtversichert. Vom Dienstgeber wurde er zu einer internationalen Lehrerkonferenz nach O*****, Portugal, entsandt. Die Teilnahme an dieser Lehrerkonferenz im Zeitraum vom 29. 10. 1999 bis 31. 10. 1999 war daher dienstlich motiviert. Auf Grund eines Defektes am Flugzeug, mit welchem die Ko... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war im November 1997 beim Arbeitsmarktservice (AMS) als arbeitslos gemeldet. Für den 24. 11. 1997 hatte er mit dem Ehepaar W***** als den Betreibern eines Marktfahrerunternehmens einen Vorstellungstermin vereinbart: Er sollte auf einem Verkaufsstand beim Eingang zu einem Möbelhaus gebratene Maroni und verschiedene ländliche Produkte verkaufen. Am Nachmittag des 24. 11. 1997 suchte er seine künftigen Arbeitgeber direkt am Verkaufsstand auf. Dort wurde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 8.12.1995 unternahm der Sohn des Klägers, Raimund H*****, geboren am 19.2.1969 - ein geprüfter Bergführer und Bergretter sowie hochqualifizierter Alpin- und Eiskletterer - gemeinsam mit seinem Freund Christian Z***** im Gemeindegebiet von Neustift im Stubaital eine gemeinsame private Eisklettertour im "Grawa Eisgarten". Dabei kam Christian Z***** bei einem Spreizschritt ins Rutschen und stürzte ca 60 m ab, wodurch er sich eine Rißquetschwunde am
Kopf: , ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 25. Februar 1987, zugestellt am 27. Februar 1987, lehnte die beklagte Partei einen Anspruch des Klägers auf Entschädigung aus Anlaß seines Unfalls vom 31. August 1986 mit der Begrüngung ab, daß es sich um keinen Arbeitsunfall iS des § 176 Abs 1 Z 2 ASVG handle. Die dagegen am 27. März 1987 rechtzeitig erhobene, auf eine Dauerrente im gesetzlichen Ausmaß "ab Antragstellung" gerichtete Klage stützt sich im wesentlichen darauf, daß der Kläger am ... mehr lesen...
Norm: ASVG §176 Abs1 Z2ASVG §176 Abs4
Rechtssatz: Durch diese Gesetzesstellen sollen Tätigkeiten, die aus altruistischen Beweggründen im Interesse der Allgemeinheit unternommen werden (Lebensrettung, Hilfeleistung in Unglücksfällen oder allgemeiner Gefahr usw) in den Unfallversicherungsschutz einbezogen werden. Entscheidungstexte 10 ObS 138/88 Entscheidungstext OGH 31.05.1988 10 ObS ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1ASVG §176 Abs4ASVG §333 Abs1ASVG §333 Abs3
Rechtssatz: Wegunfall auf der Fahrt zu einer beabsichtigten Hilfeleistung des Verletzten beim Abladen von für den Gasthausbetrieb des Autolenkers bestimmten Weinflaschen. Entscheidungstexte 8 Ob 225/75 Entscheidungstext OGH 19.11.1975 8 Ob 225/75 Veröff: EvBl 1976/169 S 328 = JBl 1977,88 (mit kritischer Anmerkung... mehr lesen...
Am 3. April 1971 ereignete sich bei der Kreuzung der Pöllinger Gemeindestraße mit der Packer Bundesstraße ein Verkehrsunfall, bei dem der Kläger als Insasse eines vom Erstbeklagten gelenkten Personenkraftwagens schwer verletzt wurde. Der Erstbeklagte war Eigentümer und Halter, die Zweitbeklagten Haftpflichtversicherer des genannten Fahrzeuges. Das Alleinverschulden des Erstbeklagten an diesem Unfall ist nicht strittig. Beim Kläger blieben Dauerfolgen dieses Unfalles zurück. Der Eintri... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1ASVG §176 Abs1ASVG §176 Abs4
Rechtssatz: Auch bei Unfällen im Zusammenhang mit einer in § 176 Abs 1 ASVG genannten Tätigkeit sind die Bestimmungen des § 175 Abs 2 Z 1 ASVG entsprechend anzuwenden (so schon 2 Ob 221/70). Entscheidungstexte 2 Ob 115/71 Entscheidungstext OGH 04.11.1971 2 Ob 115/71 2 Ob 48/75 ... mehr lesen...
