Entscheidungsgründe: Die am 26.1.1981 geborene Klägerin war bei der Trenkwalder Personaldienst GmbH zuletzt im Zeitraum vom 20.8.2007 bis 26.12.2007 als Arbeiterin beschäftigt. Vom 27.12.2007 bis 4.1.2008 bezog die Klägerin Arbeitslosengeld, vom 5.1.2008 bis 5.2.2008 Krankengeld, vom 6.2.2008 bis 27.2.2008 Arbeitslosengeld, vom 28.2.2008 bis 17.3.2008 Krankengeld. Vom 18.3.2008 bis 17.12.1008 bezog die Klägerin aufgrund der am 22.10.2008 erfolgten Geburt ihrer Tochter L***** Wocheng... mehr lesen...
Norm: ASVG §120
Rechtssatz: Auch notwendige Vorleistungen für eine Organtransplantation (hier die Kosten der Untersuchung der in Ägypten lebenden Geschwister des potentiellen Organempfängers) zählen zur notwendigen und zweckmäßigen Krankenbehandlung. Der Anspruch auf Erstattung dieser Untersuchungskosten besteht daher nach § 131 Abs.1 ASVG zu Recht. Entscheidungstexte 10 Rs 162/96h E... mehr lesen...
Norm: ASVG §120ASVG §174
Rechtssatz: Unter dem Begriff "Beginn der Minderung der Erwerbsfähigkeit" ist nicht schon das Erreichen irgend einer Minderung der Erwerbsfähigkeit zu verstehen, sondern eine Minderung der Erwerbsfähigkeit in rentenberechtigendem Grad. Entscheidungstexte 10 ObS 104/91 Entscheidungstext OGH 23.04.1991 10 ObS 104/91 Veröff: SSV-NF 5/43 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das auf Zahlung des Krankengeldes im gesetzlichen Ausmaß für die Zeit ab 2.11.1987 gerichtete Klagebegehren ab. Das Berufungsgericht gab der Berufung des Klägers nicht Folge. Das Verfahren habe keinen sicheren Hinweis dafür ergeben, daß der Zustand des Klägers nach Vorderwandherzinfarkt und erfolgreicher Dehnung der Herzkranzgefäße über den 2.11.1987 hinaus einer weiteren ärztlichen Mitwirkung bedurft hätte, um eine erträgliche Gestaltung ... mehr lesen...
Norm: ASVG §120
Rechtssatz: Behandlungsbedürftigkeit ist schon dann gegeben, wenn die Notwendigkeit ärztlicher Hilfeleistung in der ärztlichen Überwachung und Anordnung der Lebensweise oder in der Schmerzlinderung besteht. Entscheidungstexte 10 ObS 81/89 Entscheidungstext OGH 06.06.1989 10 ObS 81/89 Veröff: SZ 62/128 = SSV-NF 3/69 10 O... mehr lesen...
Norm: ASVG §120
Rechtssatz: Krankheit wird im sozialversicherungsrechtlichen Sinn eingeschränkt nur dann anerkannt, wenn der regelwidrige Körperzustand oder Geisteszustand auch eine Krankenbehandlung notwendig macht. Entscheidungstexte 10 ObS 81/89 Entscheidungstext OGH 06.06.1989 10 ObS 81/89 Veröff: SZ 62/128 = SSV-NF 3/69 10 ObS 306/90 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §120 Z1ASVG §332 Abs1 B
Rechtssatz: In der Krankenversicherung geht der Anspruch des Verletzten im Zeitpunkt des Unfalles auf den Sozialversicherungsträger über. Entscheidungstexte 2 Ob 146/71 Entscheidungstext OGH 03.02.1972 2 Ob 146/71 8 Ob 145/82 Entscheidungstext OGH 30.09.1982 8 Ob 145/82 Beisatz: Das recht... mehr lesen...
Norm: ASVG §120 Z1ASVG §332 Abs1 B
Rechtssatz: In der Krankenversicherung geht der Anspruch des Verletzten im Zeitpunkt des Unfalles auf den Sozialversicherungsträger über. Entscheidungstexte 2 Ob 146/71 Entscheidungstext OGH 03.02.1972 2 Ob 146/71 8 Ob 145/82 Entscheidungstext OGH 30.09.1982 8 Ob 145/82 Beisatz: Das recht... mehr lesen...
