Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §19a;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;ASVG §5 Abs1 Z2;ASVG §5 Abs2;
Rechtssatz: Aus der Wendung, "wenn ihnen von mehreren Dienstgebern ..." in § 19 a ASVG ist zu ersehen, dass der Gesetzgeber unter mehreren Beschäftigungsverhältnissen solche mit mehreren Dienstgebern versteht und er daher - grundsätzlich - gleichzeitige sozialversicherungsrechtliche Beschäf... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §35;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;ASVG §44;ASVG §49;ASVG §5 Abs1 Z2;ASVG §5 Abs2 litb;ASVG §54;
Rechtssatz: Der Bestand eines einheitlichen Beschäftigungsverhältnisses ist nicht schon deshalb auszuschließen, weil sich derselbe Dienstnehmer in mehreren Arbeitsverträgen gegenüber demselben Dienstgeber zu verschiedenen Arbeitsleistungen verpflichtet, die ke... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §229 Abs1 Z2;ASVG §229 Abs1 Z4 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs1 Z2;ASVG §4 Abs1 Z3;ASVG §4 Abs2;ASVG §5 Abs1 Z2;ASVG §5 Abs2;ASVG §500;ASVG §502 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0957/80 E 27. Jänner 1983 RS 2 Stammrechtssatz Ausführungen zur Frage des Zurückbeziehens der Geringfügigkeitsgrenzen des § 5 Abs 1 Z 2 und Abs 2 ASVG auf Angestelltenfäl... mehr lesen...
