Entscheidungen zu § 17 ORF-G

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Bvwg Beschluss 2022/6/23 W282 2236296-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.06.2022

TE Bvwg Beschluss 2021/12/17 W148 2197139-2

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.12.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/12/17 W148 2197382-2

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.12.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/5/12 W120 2016274-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 23.04.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei im Wesentlichen Folgendes an: "Der Revisionswerber hat als Antragsteller einen Rechtsanspruch auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung bei Erfüllung der Voraussetzungen des § 30 Abs. 2 VwGG (Mayrhofer/Metzl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.05.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/4/6 W271 2201721-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 03.04.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: "1. Voraussetzungen der aufschiebenden Wirkung erfüllt Wenn nicht zwingende öffentliche Interessen der Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung entgegenstehen und nach Abwägung der berührten öffen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.04.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/4/6 W271 2203578-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 03.04.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: "1. Voraussetzungen der aufschiebenden Wirkung erfüllt Wenn nicht zwingende öffentliche Interessen der Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung entgegenstehen und nach Abwägung der berührten öffen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.04.2020

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