Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekü... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte 2012 nach illegaler Einreise internationalen Schutz. Der abweisende Bescheid des BAA wurde am 19.12.2013 vom AsylGH bestätigt. Einen ersten Folgeantrag vom Jänner 2014 wies das BFA am 03.08.2017 verbunden mit einer Rückkehrentscheidung ab, die Beschwerde dagegen dieses Gericht (01.02.2018, I404 1427649-2/7E). 2. Am 24.07.2018 beantragte der Beschwerdeführer eine „Aufenthaltsbewilligung plus“, worüber das BFA m... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der nunmehrige Revisionswerber stellte am 20.7.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 30.1.2017, Zl. 1078844107-150895850/BMI-BFA_OOE_RD sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I und II). Das Bundesamt für Fremdenwesen und A... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der nunmehrige Revisionswerber stellte am 11.1.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 2.5.2017, Zl. 1101506609-160042951/BMI-BFA_OOE_RD sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I und II). Das Bundesamt für Fremdenwesen und As... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der nunmehrige Revisionswerber stellte am 26.7.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 8.6.2017, Zl.1079724201-150942475, sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I und II). Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl erteilte keine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 20.09.2015 unter der Behauptung, Staatsangehörige der Zentralafrikanischen Republik zu sein, einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen sie im Wesentlichen mit kriegerischen Handlungen sowie Kämpfen zwischen Christen und Muslimen in ihrem Herkunftsstaat begründete, aufgrund derer sie um ihr Leben fürchte. Da sich aus Sicht des Bundesamt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am Folgetag vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschs als Fluchtgrund an, dass er seine Heimat wegen den Taliban verlassen hätte. In Afghanistan sei er als Ortspolizist tätig gewesen. Aufgrund seiner Tätigkeit sei sein Leben aufgrund de... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1 Mit Schriftsatz vom 14.12.2020, im BVwG (Außenstelle Innsbruck) persönlich abgegeben, stellte der Antragsteller (ASt) einen Antrag auf Wiederaufnahme des mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 24.02.2020 abgeschlossenen Verfahrens zur Erlangung internationalen Schutzes. Begründend führte der ASt dazu aus, dass ihm am 30.11.2020 (per Post/DHL) aus seinem Heimatland an die Adresse XXXX , Dokumente zugegangen wären, welche Bezug zu seinem f... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag gab er im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes an, er sei afghanischer Staatsangehöriger, sei in der afghanischen Provinz Ghazni geboren und habe im Herkunftsstaat in der Provinz XXXX gelebt. Seine Erstsprache sei Dari. W... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Begründung: Mit mündlich verkündetem Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 13.10.2020, Zl. XXXX (gekürzte Ausfertigung dieses Erkenntnisses vom 03.11.2020, Zl. XXXX ) wurde der Beschwerde gegen den Bescheid des BFA vom 08.03.2017, Zl. XXXX stattgegeben und XXXX (richtig: XXXX ) XXXX gem. § 3 Abs. 1 iVm § 34 Absatz 2 Asylgesetz der Status der Asylberechtigten zuerkannt. Gem. § 3 Abs. 5 AsylG 2005 wurde festgestellt, dass XXXX (richtig: XXXX ) XXXX damit kraft Gesetzes ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: Beschwerdeführer oder BF) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 19.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 20.08.2015 erfolgte eine Erstbefragung des Beschwerdeführers durch Organwalter der Landespolizeidirektion Wien. 2. Am 24.01.2018 erfolgte eine Ersteinvernahme des Beschwerdeführers durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde). Der B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX (in Folge: beschwerdeführende Partei), eine iranische Staatsangehörige, stellte am XXXX .2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen ihrer Erstbefragung brachte sie u.a. vor, dass sie Muslimin in schiitischer Glaubensausrichtung sei. Zu ihrem Fluchtgrund befragt, gab sie an, dass ihr Vater verschollen und ihr Bruder einige Tage vor ihrer Flucht von Beamten abgeführt worden sei. Ihr Bruder sei Christ und verbreite christliche ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 08.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der BF am 23.06.2015 in Griechenland erkennungsdienstlich behandelt worden war. 1.2. In seiner Erstbefragung am 10.07.2015 durch Organe des ö... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Einleitend wird auf das am 29.05.2020 mündlich verkündete Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes zur GZ XXXX , welches am 17.08.2020 mit der GZ XXXX schriftlich ausgefertigt wurde, sowie auf die Inhalte jenes Verfahrens verwiesen. 2. Mit Schreiben vom 21.10.2020, Poststempel vom 27.10.2020, eingelangt beim Bundesverwaltungsgericht am 29.10.2020, begehrt der nunmehrige Antragsteller die Wiederaufnahme des oben bezeichneten Verfahrens. II. Da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu Spruchteil A): In der heutigen Verhandlung wurde die Beschwerde gegen die Spruchpunkte I. bis III. des oben angeführten Bescheids zurückgezogen. Das Verfahren wird daher in diesem Umfang gemäß § 28 Abs 1 VwGVG eingestellt. Zu Spruchteil B): Gemäß Art 8 Abs 1 EMRK hat jedermann Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs. Gemäß Art 8 Abs 2 EMRK ist der Eingriff einer öffentlichen Behörde in die Ausübung diese... mehr lesen...
Begründung: 1. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündlichen Verhandlung am 30.11.2020 verkündeten Erkenntnisses ergeht gemäß § 29 Abs 5 VwGVG, da der Beschwerdeführer im Beisein seiner Vertretung in der mündlichen Verhandlung auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof ausdrücklich verzichtet hat; die belangte Behörde innerhalb der zweiwöchigen Frist keinen Antrag auf Ausfertigung gemäß § 29 Abs 4 V... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 14.12.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Die angefochtene Entscheidung ist einem sofortigen Vollzug und damit auch der aufschiebenden Wirkung zugänglich, als die angefochtene Entscheidung für den Beschwerdeführer nachteilige Rec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Juli 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem bekämpften Bescheid wies das BFA den Antrag des Beschwerdeführers betreffend die Status des Asyl- und des subsidiär Schutzberechtigten bezogen auf Sudan ab (Spruchpunkte I und II), erteilte keinen Aufenthaltstitel „aus berücksichtigungswürdigen Gründen“ „gemäß § 57 AsylG“, erließ eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass die Abschiebung des Besc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden „BF“), ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 12.03.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Er wurde hierzu am 13.03.2013 von Beamten der Sicherheitsbehörde erstbefragt und am 20.03.2013 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 20.03.2013 wurde der Asylantrag des BF gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen, zugle... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 12.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, sunnitischen Glaubens zu sein und der Volksgruppe der Paschtunen anzugehören, aus der Provinz Laghman zu stammen und auch in Ka... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 14.07.2015 wurde mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 25.07.2017 abgewiesen (Spruchpunkt I. und II.) und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt III. und IV.). Mit Verfügung des Geschäftsverteilungsausschusses vom 28.09.2020 wurde die gegenständliche Rechtssache dem erkennenden Richter zugewiesen. Am 05.12.2020 fand im Beisein des Rechtsvertreters und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften Bescheid wies das BFA den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz betreffend die Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I) und des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt II) ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus „berücksichtigungswürdigen Gründen“ „gemäß § 57 AsylG“ (Spruchpunkt III), erließ wider den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt IV)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am selben Tag gab der BF an, dass er christlichen Religionsbekenntnisse sei. Er stamme aus XXXX und habe vor 2 Wochen den Ausreiseentschluss gefasst. Als Ausreisegrund erklärte der BF, der Volksgruppe der Lor anzugehören; aufgrund s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend: BF), eine iranische Staatsangehörige, stellte am XXXX nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am selben Tag gab die BF als Grund für ihre Ausreise an, aufgrund einer Familienfeindschaft den Iran verlassen zu haben und sei sie nirgends im Land sicher gewesen; sie befürchte die Tötung durch diese Familie. Außerdem... mehr lesen...
