Begründung: I. 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern vom 12. Juni 2006 wurde in Spruchpunkt 1 festgestellt, dass die vom Beschwerdeführer "im Jahr 2004 bis laufend ausgeübte Tätigkeit 'Einstellen von Reittieren' laut Punkt 3.4 der Anlage 2 zum Bauernsozialversicherungsgesetz (BSVG) als Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft unter den Tatbestand der Pflichtversicherung nach dem BSVG fällt". Mit Spruchpunkt 2 dieses Bescheides wurden für den Beschwerdef... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art140 Abs7 zweiter SatzB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungASVG §415 Abs1BSVG §182
Leitsatz: Zurückweisung der Beschwerde hinsichtlich der Feststellung der
Versicherungspflicht mangels Instanzenzugserschöpfung; im Übrigen
Ablehnung der Beschwerdebehandlung
Rechtssatz: Zurückweisung der Beschwerde, insoweit sie sich geg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Die Sozialversicherungsanstalt der Bauern stellte mit Bescheid vom 1. August 1985, Z713-011/3007 AE, fest, daß M E a) in der Zeit vom 1. Juli 1979 bis 20. März 1985 in der Unfallversicherung der Bauern gemäß §3 Abs1 Z1 und Abs2 BSVG, BGBl. 559/1978, pflichtversichert gewesen sei und b) hiefür für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 1979 einen Monatsbeitrag von 45 S, für das Jahr 1980 einen Monatsbeitrag von 47 S, für das Jahr 1981 einen Monat... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art10 Abs1 Z6MRK Art6 Abs1BSVG §23 Abs5 zweiter SatzBSVG §30BSVG §182ASVG §413
Leitsatz: Feststellung, daß die Bf. für einen gewissen Zeitraum
pflichtversichert gewesen sei und hiefür Monatsbeiträge zu
entrichten habe; keine Bedenken gegen die den Bescheid stützende
Bestimmung des §23 Abs5 zweiter Satz BSVG (betreffend den
Wirks... mehr lesen...
