Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Im Grundverfahren ( XXXX ) wurde vom Bezirksgericht XXXX (im Folgenden: BG) eine Geldstrafe von ? 3.000,00 über die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) verhängt, weil sie einem nach § 355 vollstreckbaren Exekutionstitel (Bucheinsicht in Geschäftsunterlagen) nicht nachgekommen war (ON 1 iVm ON 6). Der Beschluss des BG vom 08.03.2019 wurde am 14.03.2019 der bP zugestellt (ON 7). Dem dagegen eingebrachten Rechtsmittel wurde mit Beschlu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit u.a. rechtskräftigem Beschluss des Bezirksgerichtes XXXX (BG) wurden auf Grund gegen die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) als verpflichtete Partei bewilligte Exekutionen gemäß § 355 EO (nach bereits verhängten Strafen von € 20.000,--, € 30.000,--, € 40.000,--, € 50.000,--, € 60.000,--, € 70.000,--, € 80.000,--, € 90.000,--, € 100.000,--) erneut eine Geldstrafe verhängt, weil diese Geräte zur Durchführung von Glücksspielen ohne Zutr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit u.a. rechtskräftigen Beschlüssen des Bezirksgerichtes XXXX (BG) wurden auf Grund gegen die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) als verpflichtete Partei bewilligte Exekutionen gemäß § 355 EO (nach bereits verhängten Strafen von € 20.000,--, € 30.000,--, € 40.000,--, € 50.000,--, € 60.000,--, € 70.000,--, € 80.000,--) erneut Geldstrafen verhängt, weil diese Geräte zur Durchführung von Glücksspielen ohne Zutrittskontrolle betrieben hatte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang/Sachverhalt: 1. Aufgrund eines rechtskräftigen und vollstreckbaren Urteils des Landesgerichtes Krems an der Donau vom 29.05.2017 beantragte die betreibende Partei mit Eingabe vom 24.11.2017 die Exekution zur Unterlassung gemäß § 355 EO zu bewilligen und über die verpflichteten Parteien (u.a auch die Beschwerdeführerin) wegen Zuwiderhandelns eine Geldstrafe von jeweils EUR 10.000,00 zu verhängen. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes XXXX (im F... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit u.a. rechtskräftigen Beschlüssen des Bezirksgerichtes XXXX (BG) wurden auf Grund gegen die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) als verpflichtete Partei bewilligte Exekutionen gemäß § 355 EO Geldstrafen verhängt, weil diese Geräte zur Durchführung von Glücksspielen ohne Zutrittskontrolle betrieben hatte und bereits davor trotz mehrerer Beugestrafen (ON 1) dies nicht unterlassen hatte: (ON 2) Beschluss vom 12.02.2018, GZ 7 E 1665/17a-... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. In dem vor dem Bezirksgericht Hernals zur Zl. XXXX geführten Exekutionsverfahren der betreibenden Parteien XXXX und XXXX wurde den nunmehrigen Beschwerdeführern als verpflichteten Parteien in Punkt I. der Exekutionsbewilligung ON 8 die Pflicht auferlegt, bestimmte Handlungen zu unterlassen. 1.2. Mit - den Beschwerdeführern am 07.02.2018 zugestelltem - Beschluss vom 02.02.2018 (ON 31) wurde über sie aufgrund Zuwiderhandelns gegen diese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. In dem vor dem Bezirksgericht Hernals zur Zl. XXXX geführten Exekutionsverfahren der betreibenden Parteien XXXX und XXXX wurde den nunmehrigen Beschwerdeführern als verpflichteten Parteien in Punkt I. der Exekutionsbewilligung ON 8 die Pflicht auferlegt, bestimmte Handlungen zu unterlassen. 1.2. Mit - den Beschwerdeführern am 07.02.2018 zugestelltem - Beschluss vom 02.02.2018 (ON 31) wurde über sie aufgrund Zuwiderhandelns gegen diese... mehr lesen...
