Entscheidungen zu § 5 PrR-G

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-7 von 7

TE Bvwg Erkenntnis 2023/1/10 W194 2245842-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.01.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/20 W157 2227602-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/8/2 W282 2216798-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.08.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/6/2 W194 2232129-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.06.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/1/10 W234 2216798-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid der Kommunikationsbehörde Austria (im Folgenden belangte Behörde) vom 20.02.2019 wurde der beschwerdeführenden Partei gemäß § 28b Abs. 2 iVm § 28d und § 3 Abs. 1 und Abs. 2 PrR-G die Zulassung zur Veranstaltung von bundesweitem privaten terrestrischen Hörfunk für die Dauer von zehn Jahren erteilt; dazu wurden unter einem eine Reihe von Übertragungskapazitäten zugeordnet. Unter einem wurden nähere Festlegungen des Prog... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.01.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/26 W194 2224073-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom XXXX erhob die XXXX (im Folgenden für den Verfahrensgang auch „Beschwerdeführerin“) Beschwerde gegen die XXXX (im Folgenden für den Verfahrensgang auch „Beschwerdegegnerin“) gemäß §§ 25, 28 PrR-G. Die Beschwerdeführerin sei Inhaberin einer rechtskräftigen Zulassung zur Veranstaltung von bundesweitem privaten terrestrischen Hörfunk gemäß Bescheid der Kommunikationsbehörde Austria (im Folgenden KommAustria) vom XXXX , XXXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.05.2021

TE Bvwg Beschluss 2019/9/30 W227 2138738-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte der Stadtschulrat für Wien gemäß § 5 Privatschulgesetz (PrivSchG) die Verwendung von XXXX als Klassenlehrerin an der Privatschule " XXXX " und sprach weiters aus, dass die Nachsicht vom Erfordernis der österreichischen Staatsbürgerschaft nicht erteilt werde. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. 3. Mit Schreiben vom 30. September 2019 zog der Beschwerdeführer seine ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.09.2019

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