Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat am 14. Juli 2011 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Zehetner als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schwab und Mag. Lendl als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Einwagner als Schriftführerin, in der Strafvollzugssache des Georg B*****, AZ 18 BE 24/10x des Landesgerichts *****, über den Fristsetzungsantrag des Strafgefangenen vom 28. März 2011 gegen die Säumnis des Präside... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat am 31. Mai 2010 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Zehetner als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schwab und Mag. Lendl als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Bayer als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Christian von K***** wegen des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs 1, Abs 4 zweiter Fall (§ 81 Abs 1 Z 2) StGB, AZ 051 Hv 143/07g des Landesg... mehr lesen...
Begründung: Der Beklagte hat am 9. 2. 2009 den in seiner Rechtssache zuständigen Rechtsmittelsenat des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien wegen Befangenheit abgelehnt. Diesen Ablehnungsantrag hat das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien am 19. 6. 2009 als verspätet zurückgewiesen (GZ 31 Nc 11/09w-6). Den gegen diese Entscheidung erhobenen Protokollarrekurs des Beklagten vom 10. 7. 2009 hat das Oberlandesgericht Wien mit Beschluss vom 24. 8. 2009 als verspätet zurückgewies... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schaumüller und Dr. Roch als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei A***** Gesellschaft mbH, *****, vertreten durch Mag. Dr. Meinhard Novak, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei R***** registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung, *****, vertreten durch Wetzl & Partner Rechtsanwälte... mehr lesen...
