Entscheidungen zu § 40 Abs. 5 HGG 2001

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vwgh Erkenntnis 1997/11/18 97/11/0085

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer ein Entschädigungsbetrag gemäß § 39 Abs. 2 und § 40 Heeresgebührengesetz 1992 - HGG 1992 in der Höhe von insgesamt S 165.059,-- für 76 Tage Kaderübungen und freiwillige Waffenübungen im Jahr 1996 zuerkannt. Die belangte Behörde führte zur Begründung: im wesentlichen aus, mit diesem Betrag, der sich aus dem Grundbetrag sowie aus Stundensätzen des Grundbetrages zur Abgeltung des aliquoten Teiles der sons... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 18.11.1997

RS Vwgh 1997/11/18 97/11/0085

Index: 43/02 Leistungsrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: HGG 1992 §40 Abs3 Z1;HGG 1992 §40 Abs5;UrlaubsG 1976 §6;
Rechtssatz: § 40 Abs 3 HGG 1992 legt iVm § 40 Abs 5 HGG 1992 die Einkommensbestandteile, die der Berechnung des Verdienstentganges zugrundezulegen sind, abschließend fest. Der Urlaubsanspruch läßt sich jedoch nicht unter § 40 Abs 3 Z 1 HGG 1992 subsumieren, da er keinen Bezug darstellt. Davon zu ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 18.11.1997

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