Entscheidungen zu § 16 Abs. 1 EisbEG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vwgh Erkenntnis 2005/6/8 2001/03/0096

Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 6. November 2000, mit dem der mitbeteiligten Partei die Inanspruchnahme von Grundstücken der Beschwerdeführerin durch zwangsweise Einräumung der Dienstbarkeiten der Duldung, Errichtung und Erhaltung sowie des Betriebes der Einseilumlaufbahn N bewilligt worden war (insbesondere durch Duldung der Seilbahnüberführung, der Überspannung mit Sei... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 08.06.2005

RS Vwgh 2005/6/8 2001/03/0096

Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht93 Eisenbahn
Norm: EisbEG 1954 §16 Abs1;EisenbahnG 1957 §35;MRKZP 01te Art1 Abs1;StGG Art5;
Rechtssatz: Gemäß § 16 Abs 1 EisbEG hat der Verhandlungsleiter nach Tunlichkeit dahin zu wirken, dass ein Einverständnis unter den Parteien erzielt werde. Diese Bestimmung entspricht dem verfassungsrechtlichen Gebot der Subsidiarität und Verh... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 08.06.2005

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