Entscheidungen zu § 63 B-KUVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE OGH 2002/8/27 10ObS261/02h

Begründung: Das Erstgericht hat das auf Ersatz von Kosten für in Anspruch genommene Thermalbäder und von Fahrtkosten gerichtete Klagebegehren zum Teil zurückgewiesen und zum Teil abgewiesen. Gegen diese Entscheidung erhob der Kläger Berufung aus den Berufungsgründen der Nichtigkeit, der Aktenwidrigkeit, der unrichtigen und unvollständigen Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung sowie der unrichtigen rechtlichen Beurteilung. Das Berufungsgericht wies die Berufung wegen Vorliegens e... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 27.08.2002

TE OGH 2002/8/27 10ObS262/02f

Begründung: Das Erstgericht hat das auf Ersatz von Kosten für in Anspruch genommene Thermalbäder und von Fahrtkosten gerichtete Klagebegehren zum Teil zurückgewiesen und zum Teil abgewiesen. Gegen diese Entscheidung erhob die Klägerin Berufung aus den Berufungsgründen der Nichtigkeit, der Aktenwidrigkeit, der unrichtigen und unvollständigen Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung sowie der unrichtigen rechtlichen Beurteilung. Das Berufungsgericht wies die Berufung wegen Vorliegens... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 27.08.2002

TE OGH 2000/12/5 10ObS311/00h

Entscheidungsgründe: Der Erstkläger leidet an einer chronischen Lumbo-Ischialgie. Auf Grund der bereits zweimal aufgetretenen Gastrointestinalblutungen darf er keine Antirheumatika einnehmen. Ist sein Krankheitszustand akut, lässt sich eine physikalische Behandlung nicht durchführen, weil sich die vorhandenen Schmerzen hiedurch noch verschlechtern würden. Antirheumatika, Salben und Einreibungen sind beim Erstkläger nahezu wirkungslos. Aus diesem Grunde wurden ihm von einem Facha... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 05.12.2000

RS OGH 1994/4/26 10ObS48/94, 10ObS311/00h, 10ObS63/13g

Norm: ASVG §135 Abs1B-KUVG §63
Rechtssatz: Nimmt ein Versicherter, dem vom Arzt Massagen verordnet wurden, die Dienste eines gewerblichen Masseurs in Anspruch, besteht für dessen Leistung kein Anspruch auf Kostenerstattung gegen den Krankenversicherungsträger. Entscheidungstexte 10 ObS 48/94 Entscheidungstext OGH 26.04.1994 10 ObS 48/94 Veröff: SZ 67/74 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 26.04.1994

RS OGH 1994/4/26 10ObS48/94, 10ObS62/94, 10ObS311/00h, 10ObS262/02f, 10ObS261/02h

Norm: ASVG §135 Abs1B-KUVG §63
Rechtssatz: Die Tätigkeit von Masseuren kann der ärztlichen Hilfe als Kassenleistung nur zugeordnet werden, wenn der Masseur in einer qualifizierten Verantwortungsbeziehung zu einem Arzt steht, die sicherstellt, daß er unter Aufsicht und Anleitung durch den Arzt tätig wird. Entscheidungstexte 10 ObS 48/94 Entscheidungstext OGH 26.04.1994 10 ObS 48... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 26.04.1994

RS OGH 1992/12/15 10ObS260/92, 10ObS311/00h

Norm: ASVG §135 Abs1ASVG §153 Abs3B-KUVG §63
Rechtssatz: Eine Zuordnung von Nichtärzten zugänglichen "arztfernen" Tätigkeiten zu ärztlicher Hilfe erfolgt nur, wenn ein Arzt selbst einschreitet oder der einschreitende Nichtarzt zu einem Arzt in einer qualifizierten Verantwortungsbeziehung steht. In diesem Bereich substituiert die Verantwortungsbeziehung zu einem Arzt die persönliche Qualifikation als Arzt. Entscheidungstexte ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 15.12.1992

Entscheidungen 1-6 von 6

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