RS OGH 1994/4/26 10ObS48/94, 10ObS62/94, 10ObS311/00h, 10ObS262/02f, 10ObS261/02h

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 26.04.1994

Norm

ASVG §135 Abs1
B-KUVG §63

Rechtssatz

Die Tätigkeit von Masseuren kann der ärztlichen Hilfe als Kassenleistung nur zugeordnet werden, wenn der Masseur in einer qualifizierten Verantwortungsbeziehung zu einem Arzt steht, die sicherstellt, daß er unter Aufsicht und Anleitung durch den Arzt tätig wird.

Entscheidungstexte

10 ObS 48/94
Entscheidungstext OGH 26.04.1994 10 ObS 48/94
Veröff. SZ 67/74
10 ObS 62/94
Entscheidungstext OGH 13.12.1996 10 ObS 62/94
Veröff: SZ 69/277
10 ObS 311/00h
Entscheidungstext OGH 05.12.2000 10 ObS 311/00h
Vgl auch; Beisatz: Die ärztliche Hilfe umfasst nicht nur die eigene Tätigkeit des Arztes, sondern auch die Tätigkeit anderer, zur Unterstützung herangezogener Hilfspersonen. Werden etwa auf Anordnung und unter Anleitung des Arztes Massagen, Abreibungen oder Einpackungen vom Gehilfen vorgenommen, so gehören sie zur ärztlichen Behandlung, weil es sich nicht bloß um die Anwendung sachlicher Mittel (Heilmittel), sondern um Einwirkung durch persönliche Tätigkeit handelt. (T1)
10 ObS 261/02h
Entscheidungstext OGH 27.08.2002 10 ObS 261/02h
Vgl; Beis wie T2
10 ObS 262/02f
Entscheidungstext OGH 27.08.2002 10 ObS 262/02f
Vgl; Beisatz: Ausgebildeter Heilmasseur über ärztliche Anordnung. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0083881

Dokumentnummer

JJR_19940426_OGH0002_010OBS00048_9400000_002

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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