Mit dem angefochtenen Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 14. November 2003 wurde der mitbeteiligten Partei im Instanzenzug die Genehmigung für einen Gewinnungsbetriebsplan für die obertägige Gewinnung von grundeigenen mineralischen Rohstoffen (Sand und Kies) auf dem Grundstück T, befristet bis 30. Dezember 2014 erteilt. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, sie habe auf Grund des Berufungsvorbringens der Beschwerdeführerin ein ergänzende... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft D vom 10. Juni 2002, mit dem der mitbeteiligten Partei die Genehmigung für einen Gewinnungsbetriebsplan für die obertägige Gewinnung von grundeigenen mineralischen Rohstoffen nach dem Mineralrohstoffgesetz (MinroG) befristet bis 30. Dezember 2014 erteilt wurde, als unbegründet abgewiesen. Gegen diese... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof58/02 Energierecht
Norm: MinroG 1999 §116 Abs1 Z4;MinroG 1999 §116 Abs1 Z5;MinroG 1999 §116 Abs1 Z6;MinroG 1999 §116 Abs1 Z7;MinroG 1999 §116 Abs1 Z8;MinroG 1999 §116 Abs1 Z9;MinroG 1999 §81 Z2;MinroG 1999 §82;MinroG 1999 §83;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Abweisung einer Berufung in einer Angelegenheit nach dem Mineralrohstoffgesetz (MinroG) - Die von der beschwer... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 20. Februar 2001 wurde der von der mitbeteiligten Partei vorgelegte Gewinnungsbetriebsplan zur Gewinnung von grundeigenen mineralischen Rohstoffen in der Schotterentnahmestelle "L", Grundstück Nr. 618/1, KG E, unter Vorschreibung von Auflagen gemäß §§ 80 ff iVm § 116 Mineralrohstoffgesetz - MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999 sowie § 93 Abs. 2 iVm § 92 Abs. 2 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz unter Vorsc... mehr lesen...
Index: 58/02 Energierecht
Norm: MinroG 1999 §116;MinroG 1999 §80;MinroG 1999 §81;MinroG 1999 §82;MinroG 1999 §83; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/04/0227
Rechtssatz: Die vorgebrachte (bloße) Anhängigkeit eines Verfahrens zur Erklärung des gegenständlichen Gebietes zu einem Wasserschongebiet steht der Genehmigung des Gewinnungsbetriebsplanes nic... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung58/02 Energierecht
Norm: AVG §8;GewO 1994 §74 Abs3;MinroG 1999 §116 Abs3 Z3;MinroG 1999 §81 Z2;MinroG 1999 §82 Abs1;MinroG 1999 §82 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/04/0227
Rechtssatz: Die beschwerdeführenden natürlichen Personen werden als Nachbarn, deren in § 116 Abs. 3 Z. 3 MinroG ger... mehr lesen...
