Entscheidungen zu § 50 Abs. 1 MinroG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 2001/5/9 2000/04/0194

Die Berghauptmannschaft Leoben hat mit Bescheid vom 22. Mai 1959 an DI R Bergwerksberechtigungen für sechs Grubenmaße, die das "Katharina-Grubenfeld" bilden, verliehen. Für diese Grubenmaße wurde im Bergbuch des Bezirksgerichtes Leoben die Anlagezahl 19 mit der Bezeichnung "Schwerspat-Bergbau-Oberzeiring" eröffnet. Die Bergwerksberechtigungen stehen nach dem Bergbuch - zum Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides - im Eigentum der erstbeschwerdeführenden Partei. Diese... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.05.2001

RS Vwgh 2001/5/9 2000/04/0194

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §68 Abs1;MinroG 1999 §50 Abs1;MinroG 1999 §55 Abs2;MinroG 1999 §56;MinroG 1999 §57;MinroG 1999 §66 Abs1;MinroG 1999 §66 Abs2;
Rechtssatz: Es ist zwischen der Entziehung einer Bergwerksberechtigung und der Löschung einer solchen zu unterscheiden. Die nach § 66 Abs. 2 MinroG 1999 sinngemäß anzuwendenden §§ 55 Abs. 2 sowie 56 und 57 MinroG 1999 setzen als ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 09.05.2001

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