Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich wurde der beschwerdeführenden Partei gemäß § 178 Abs. 1 Mineralrohstoffgesetz (MinROG) aufgetragen, das unbefugte Gewinnen von Schotter (grundeigener mineralischer Rohstoff) auf den Grundstücken Nr. 6/1 und 886, KG T., und zwar im Bereich einer planlich näher beschriebenen Fläche sofort einzustellen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die erwähnten Grundstücke befänden sich innerhalb ... mehr lesen...
Index: 58/02 Energierecht
Norm: MinroG 1999 §1 Z11;MinroG 1999 §1 Z5;MinroG 1999 §3;MinroG 1999 §4;MinroG 1999 §5;
Rechtssatz: Der Schotterabbau der beschwerdeführenden Partei kann zwanglos als Abbau "grundeigener mineralischer Rohstoffe" im Sinn des § 5 MinroG angesprochen werden. Dass "Schotter" unter die Begriffe "Mineral", "Minderalgemenge" bzw. "Gestein" fällt, ist nämlich von vorneherein nicht zweifelhaft. D... mehr lesen...
Index: 58/02 Energierecht
Norm: MinroG 1999 §1 Z11;MinroG 1999 §1 Z5;MinroG 1999 §3;MinroG 1999 §4;MinroG 1999 §5;
Rechtssatz: Die im Berggesetz getroffene Unterscheidung zwischen grundeigenen mineralischen Rohstoffen, die dem Berggesetz uneingeschränkt unterlagen, und sonstigen mineralischen Rohstoffen, die den Regelungen des Berggesetzes nur teilweise unterlagen, wurde vom MinroG nicht übernommen. Vielmehr sind ... mehr lesen...
