Index: 50/01 Gewerbeordnung58/02 Energierecht
Norm: GewO 1994;MinroG 1999 §115;MinroG 1999 §197;MinroG 1999 §217 Abs2;MinroG 1999 §217 Abs4;
Rechtssatz: Mit dem am 1. Jänner 1999 in Kraft getretenen MinroG 1999 sollten alle mineralischen Rohstoffe einem einheitlichen Regime unterzogen werden (zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit dieser Normsetzungstechnik siehe das E des Verfassungsgerichtshofes vom 10. Mär... mehr lesen...
1. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit vom 28. März 2006 wurde der von der mitbeteiligten Partei vorgelegte Gewinnungsbetriebsplan für den "Gipsbergbau X" für die Betriebsplanjahre 2005 bis 2010 für den Aufschluss und den Abbau von bergfreien mineralischen Rohstoffen (Gips) bis 30. September 2010 gemäß den §§ 112 bis 116 MinRoG unter Vorschreibung näher bezeichneter Auflagen genehmigt (Spruchpunkt I). Begründ... mehr lesen...
