Entscheidungen zu § 8b Abs. 1 StVO 1960

Verwaltungsgerichtshof

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vwgh Erkenntnis 2022/1/25 Ra 2020/11/0221

1        Mit Bescheid vom 8. Juli 2020 entzog die Bezirkshauptmannschaft Bregenz dem Mitbeteiligten gemäß § 24 Abs. 1 Z 1 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 und 3 Z 3 sowie § 26 Abs. 2a Führerscheingesetz (FSG) die Lenkberechtigung für näher genannte Klassen für die Dauer von sechs Monaten ab Zustellung des Bescheides. Ferner wurde auf die gemäß § 29 Abs. 3 FSG bestehende Verpflichtung zur Ablieferung des Führerscheins nach Eintritt der Vollstreckbarkeit des Entziehungsbescheides hingewiese... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.01.2022

RS Vwgh 2022/1/25 Ra 2020/11/0221

Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1 Z1FSG 1997 §26 Abs2aFSG 1997 §7 Abs3 Z3StVO 1960 §46 Abs4 litbStVO 1960 §46 Abs4 liteStVO 1960 §8b Abs1 Z2StVO 1960 §9 Abs1
Rechtssatz: Das VwG ging davon aus, dass der Lenker in einem Straßentunnel erheblicher Länge im Gegenverkehrsbereich mit zwei voneinander durch eine doppelte Sperrlinie getrennten Richtungsfahrbahnen sein Fahr... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 25.01.2022

Entscheidungen 1-2 von 2