Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. Mai 1993 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 13. Oktober 1990 in der Zeit von 18.00 bis 18.20 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw an einem näher beschriebenen Ort in Kremsmünster unbeleuchtet trotz herrschender Dunkelheit abgestellt gehabt, obwohl die sonstige Beleuchtung nicht ausgereicht habe, um das Fahrzeug aus einer Entfernung von ungefähr 50 m zu erkennen. Der Beschwerdefü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;StVO 1960 §60 Abs3;VStG §24;
Rechtssatz: Da dem eingeschrittenen Gendarmeriebeamten ein richtiges Urteil über die Lichtverhältnisse zur Tatzeit (Oktober, 18.00 bis 18.20 Uhr) am Tatort zuzumuten ist (Hinweis E 17.1.1977, 1747/76) und im übrigen die zu dieser Zeit herrschende Dunkelheit im Einklang mit der Lebenserfahru... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §60 Abs3;StVO 1960 §60;
Rechtssatz: Aus der Wahrnehmung über die Ausschaltung der hinten am Fahrzeug befindlichen Beleuchtung kann schlüssig gefolgert werden, dass die gesamte Fahrzeugbeleuchtung ausgeschaltet worden ist. Schlagworte freie Beweiswürdigung European Case Law Identi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §60 Abs3;StVO 1960 §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Schließt die Beh von der Ausschaltung der Fahrzeugbeleuchtung durch den Besch darauf, dass dieser das von Gendarmeriebeamten abgegeben Haltezeichen gem § 95 Abs 5 StVO gesehen hat, so handelt es sich dabei um einen Akt der Beweiswürdigung, ... mehr lesen...
