Im Namen der Republik Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Divacky über die Beschwerde des Herrn P. T., vom 15.12.2017, gegen das Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien, Polizeikommissariat …, vom 30.11.2017, AZ.: …, wegen einer Übertretung der §§ 99 Abs. 2 lit. e i.V.m. 31 Abs. 1 StVO, zu Recht erkannt: I. Gemäß § 50 VwGVG wird der Beschwerde Folge gegeben, das Straferkenntnis behoben und das Verfahren gemäß § 45 Abs. 1 Z 2 VStG eingestellt. ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 16.10.2018 Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §1 Abs1StVO 1960 §31 Abs1StVO 1960 §99 Abs2 lite
Rechtssatz: Für das Vorliegen einer Privatstraße hat der Verwaltungsgerichtshof in seiner Rechtsprechung stets darauf abgestellt, dass eine Straße nur von einer bestimmten Gruppe von Verkehrsteilnehmern benutzt werden kann (nicht jedoch: in der Praxis... mehr lesen...
