Entscheidungen zu § artikel3 EMRK

Bundesverwaltungsgericht

3.967 Dokumente

Entscheidungen 2.371-2.400 von 3.967

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/20 I412 2189670-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 05.11.2015 reisten die Beschwerdeführer unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte die volljährige Erstbeschwerdeführerin für sich und die minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründet wurde dieser im Wesentlichen damit, dass die Sicherheitslage im Herkunftsstaat aufgrund des herrschendes Krieges und des IS instabil sei. Als Rückkehrbefürchtung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/20 I412 2189674-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 05.11.2015 reisten die Beschwerdeführer unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte die volljährige Erstbeschwerdeführerin für sich und die minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründet wurde dieser im Wesentlichen damit, dass die Sicherheitslage im Herkunftsstaat aufgrund des herrschendes Krieges und des IS instabil sei. Als Rückkehrbefürchtung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/20 I412 2189676-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 05.11.2015 reisten die Beschwerdeführer unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte die volljährige Erstbeschwerdeführerin für sich und die minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründet wurde dieser im Wesentlichen damit, dass die Sicherheitslage im Herkunftsstaat aufgrund des herrschendes Krieges und des IS instabil sei. Als Rückkehrbefürchtung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/20 I421 2169908-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer stellte am 15.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, er sei Sunnit und werde durch die Schiiten, welche einen Großteil der Bevölkerung ausmachen würden, ständig diskriminiert. Einige Schiiten hätten gewollt, dass er auf ihrer Seite kämpfe, er habe das jedoch nicht wollen. Außerdem sei er wegen dem Krieg geflohen (AS 23). 2.       Am 12.05.2017 wurde der Beschwerdeführer von der be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/20 I404 1239733-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Algeriens, reiste unrechtmäßig ins Bundesgebiet ein und stellte erstmals im Jahr 2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 07.07.2003 wurde der Antrag vom damaligen Bundesasylamt negativ beschieden und diese Entscheidung wurde in zweiter Instanz rechtskräftig bestätigt. 2.       Der Beschwerdeführer kam seiner Ausreiseverpflichtung nicht nach und stellte am 12.07.2007 einen weiteren An... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/20 I417 2153391-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer stellte am 31.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund führte er an, dass seine Eltern von Boko Haram getötet worden seien und danach niemanden mehr gehabt habe. Außerdem sei er bedroht worden, weil er einen IBO-Namen trage und Christ sei. 2.       Vom Bundesamt wurde ein medizinisches Sachverständigengutachten zur Altersbestimmung eingeholt. Darin wurde festgehalten, dass das vom Beschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/20 I417 2164868-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer stellte am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Befragt zu seinem Fluchtgrund gab er vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes an: „Ich habe keine Zukunft in meinem Land.“ 2.       In der niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde am 16.05.2017 gab er an, dass sein Vater Priester gewesen sei und die christlichen Lehren verbreitete. In der Region hätten viele Moslem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/20 I422 1420518-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste (spätestens) am 18.09.1999 unrechtmäßig und schlepperunterstützt aus der Slowakei kommend nach Österreich ein, wurde festgenommen und stellte unter Angabe der Identität XXXX und der Staatsangehörigkeit Irak einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer entzog sich dem weiteren Asylverfahren durch Untertauchen. 2. Am 29.08.2009 reiste der Beschwerdeführer erneut unrechtmäßig und schlepperge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/20 W108 2217965-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 12.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz (AsylG). Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) vom 07.09.2017, Zahl 1082127305-151069095, wurde dieser Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 As... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/19 I408 2164876-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer stellte als Minderjähriger am 21.09.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er bei der Erstbefragung am nächsten Tag an, dass es ihnen nach dem Tod seines Vaters wirtschaftlich schlecht gegangen wäre und sie wegen Bedrohungen der Miliz Bagdad verlassen hätten müssen. Als Ältester sei er deshalb nach Europa geflohen, um seine Familie unterstützen zu können. 2.       Bei seiner Einvernahme v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/19 W103 2202190-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren über die Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten: 1.1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, die Drittbeschwerdeführerin ist die Mutter der volljährigen Erstbeschwerdeführerin und des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers. Die Drittbeschwerdeführerin reiste im Februar 2014 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 09.02.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im September 20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/19 W103 2202194-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren über die Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten: 1.1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, die Drittbeschwerdeführerin ist die Mutter der volljährigen Erstbeschwerdeführerin und des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers. Die Drittbeschwerdeführerin reiste im Februar 2014 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 09.02.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im September 20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/19 W103 2202197-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren über die Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten: 1.1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, die Drittbeschwerdeführerin ist die Mutter der volljährigen Erstbeschwerdeführerin und des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers. Die Drittbeschwerdeführerin reiste im Februar 2014 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 09.02.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im September 20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/19 W232 2171801-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 21.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt, wobei der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund zusammengefasst angab, dass er aus der Ukrain... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/18 I415 2234033-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde im Bundesgebiet am 17.12.2019 angetroffen und einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen. 2.       Am drauffolgenden Tag erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme des BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde, BFA), in dessen Zuge der BF anführte, er werde von der tunesischen Polizei aus politischen Gründen mit dem Tode bedroht, weswegen er sogl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/18 I409 2233518-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, wurde am 15. Juni 2020 im Zuge einer polizeilichen Personskontrolle ohne Aufenthaltsberechtigung im Bundesgebiet betreten. Am 16. Juni 2020 wurde über ihn die Schubhaft verhängt. Am 25. Juni 2020 stellte er während seiner Anhaltung in Schubhaft einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am darauffolgenden Tag erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherhe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/17 I416 2234050-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.07.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, XXXX zu heißen, am XXXX in XXXX in Marokko geboren und Staatsangehöriger von Marokko zu sein. Er sei Araber, ledig, habe keine Kinder und gehöre dem moslemischen Glauben an. In Mar... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/17 I413 2169906-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 03.11.2015 gab er an, aus Angst vor dem herrschenden Krieg sowie der unsicheren Lage im Land aus dem Irak geflüchtet zu sein. Er sei Sunnit und er werde von ihm unbekannten Milizen verfolgt und bedroht; aus ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/17 I421 2233532-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste illegal über Italien ins Bundesgebiet ein. Bei seiner Einreise verfügte er weder über ein gültiges Reisedokument, noch über einen gültigen Einreise- bzw. Aufenthaltstitel. Am 15.06.2020 wurde der BF von Beamten der Polizeiinspektion XXXX aufgegriffen. 2.       Mit Mandatsbescheid vom 16.06.2020 wurde über den BF Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufent... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/17 W175 2233905-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 28.02.2020 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. In der Erstbefragung am 29.02.2020 gab er an, sich vor seiner Weiterreise nach Österreich über ihm unbekannte Länder zwei Monate in Griechenland aufgehalten zu haben. Man habe ihn erkennungsdienstlich behandelt, des Weiteren habe man ihn gut behandle, er wolle aber nicht zurück. Eine Eurodac-Abfrage ergab zwei Speicherungen von Grieche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/14 W232 2126461-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 26.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 27.08.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt, wobei der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund zusammengefasst angab, dass in seiner Heimatstadt immer w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/14 I407 2153028-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/14 I416 2210955-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, stellte am 16.10.2017 bei der österreichischen Botschaft in Kairo einen Erstantrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung „Studierender“ und reiste nach vorläufiger Zusage der NAG-Behörde vom 01.02.2018, am 06.04.2018 legal mit einem von der österreichischen Botschaft in Kairo am 16.01.2018 ausgestellten Visum D ins Bundesgebiet ein. 2.       Am 12.4.2018, wurde der Beschw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/14 W196 1426481-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine und Angehöriger der armenischen Volksgruppe, stellte am 20.12.2011 den dem gegenständlichen Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 22.12.2011 erfolgten niederschriftlichen Erstbefragung vor der PI Traiskirchen EAST gab er vor einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes nach Befragung zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/14 W196 1428804-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine und Angehöriger der armenischen Volksgruppe, stellte am 20.12.2011 den dem gegenständlichen Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 22.12.2011 erfolgten niederschriftlichen Erstbefragung vor der PI Traiskirchen EAST gab er vor einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes nach Befragung zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/12 I409 1435409-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Elfenbeinküste, stellte am 15. Jänner 2013 in Ungarn einen Antrag auf internationalen Schutz und gab damals an, Staatsangehöriger von Mali zu sein. Der Beschwerdeführer reiste am 17. April 2013 auf dem Landweg in das Bundesgebiet ein und stellte am 18. April 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am 18. April 2013 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicher... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/12 I416 2233881-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.06.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung gab er an, XXXX zu heißen, am 14.10.1996 in XXXX in Marokko geboren und Staatsangehöriger von Marokko zu sein. Zu seiner Fluchtroute führte er aus, dass er am 30.12.2017 legal aus Marokko in die Türkei ausgereist sei. Dort habe er sich zwei J... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/12 W247 2158782-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Syrien, reiste am 13.02.2011 zunächst von Syrien in die Türkei. Über die Türkei gelangte er dann gemeinsam mit seinem Onkel und dessen Familie schlepperunterstützt nach Griechenland und von dort weiter über Mazedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien nach Österreich, wo er am 23.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Gestützt auf die Angaben zur Reiseroute und zur illega... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/12 W161 2233656-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 2.3.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Laut vorliegender EURODAC-Treffermeldung wurde der Beschwerdeführer am 20.05.2019 in Griechenland erkennungsdienstlich behandelt und stellte er am 05.06.2019 in Griechenland einen Asylantrag. 1.2. Bei seiner Erstbefragung am 2.3.2020 gab der Beschwerdeführer an, er leide an keinen Beschwerden oder Krankheiten, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 I408 2164876-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

Entscheidungen 2.371-2.400 von 3.967

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