Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der Darstellung des Sachverhaltes auf die Entscheidungsgründe: des Erkenntnisses vom heutigen Tag, Zl. 2000/10/0143, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis in dem Verwaltungsstrafverfahren, in dem der Beschwerdeführer nicht an der mündlichen Verhandlung teilgenommen hatte, als unbegründet abgewiesen. Der Verwaltungsgerichtshof ging in diesem Erkenntnis insbesondere davon a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §71 Abs1 Z1;AVG §71 Abs7;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat trotz der telefonischen Vertagungsbitte des Beschwerdeführers (wegen eines Termins beim Sozialamt), die in einem Aktenvermerk festgehalten worden war, die mündliche Verhandlung nicht verlegt und in Abwesenheit des Beschwerdeführers durchgeführt. Sie hat damit den Umstand der Terminkollision als nicht zureiche... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 6. November 1996 wurde der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei am 12. April 1992 mit einem am 2. April 1992 in Istanbul ausgestellten, bis 1. August 1992 gültigen, Sichtvermerk nach Österreich eingereist. Während ein von ihm gestellt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992;AVG §71 Abs7;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1997180145.X01 Im RIS seit 02.05.2001 mehr lesen...
