Mit im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 3. März 2005 wies die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur den Antrag der Beschwerdeführerin vom 13. Mai 2004 auf Gewährung von Studienbeihilfe ab. Als Rechtsgrundlage wurden § 66 Abs. 4 AVG iVm § 6 Z 3, 18 Abs. 1 und 2 und 11 des Studienförderungsgesetzes 1992 (StudFG) genannt. Begründend wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe im Wintersemester 2001/2002 an der Universität Wien das Lehramtsstudium mit den Unterr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof72/01 Hochschulorganisation72/02 Studienrecht allgemein72/13 Studienförderung
Norm: StudFG 1983 §15 Abs1 idF 2003/I/075;StudFG 1992 §17 idF 2003/I/075;StudFG 1992 §50 Abs2 Z3 idF 2003/I/075;UniStG 1997 §13 Abs4 Z1 idF 2002/I/053;UniStG 1997 Anl1 Z3.1 idF 2002/I/053;UniStG 1997 Anl1 Z3.4 idF 2002/I/053;UniStG 1997 Anl1 Z3.4 litb idF 2002/I/053;UniStG 1997 Anl1 Z3.5 idF 2002/I/053;UniStG 1997 Anl1 Z3.6 idF 2002/I/053;Universitäts... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin begann im Wintersemester 1997/98 an der Universität Wien das Studium der kombinationspflichtigen Studienrichtungen "Deutsche Philologie" und "Theaterwissenschaft". Auf Grund ihres am 2. Dezember 1997 bei der Studienbeihilfenbehörde eingelangten Antrages bezog sie ab Oktober 1997 im Studienjahr 1997/98 eine Studienbeihilfe, und zwar zunächst in der Höhe von S 1.460,-- pro Monat (Bescheid der Studienbeihilfenbehörde vom 17. Februar 1998). Auf Grund ihres am 2... mehr lesen...
Index: 72/13 Studienförderung
Norm: StudFG 1992 §15 Abs1 idF 1997/I/098;StudFG 1992 §16 Abs1 Z1;StudFG 1992 §17 Abs1 idF 1996/201;StudFG 1992 §17 Abs2 Z1 idF 1997/I/098;StudFG 1992 §50 Abs2 Z3 idF 1997/I/098;
Rechtssatz: Zwar enthält § 50 Abs. 2 Z. 3 StudFG 1992 - ungeachtet des Umstandes, dass auch diese Bestimmung im Ergebnis von einem Studienwechsel ausgeht - keinen ausdrücklichen Verweis auf § 17 leg. cit.. Zu... mehr lesen...
Aufgrund der Verfassungsgerichtshof-Beschwerde, der ergänzten Verwaltungsgerichtshof-Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Der 1975 geborene Beschwerdeführer nahm im Wintersemester 1994/95 an der Universität Innsbruck ein Studium der Studienrichtung Internationale Wirtschaftswissenschaften auf, hatte dieses Studium bis einschließlich des Wintersemesters 1996/97 inskribiert und hatte für diese Zeit au... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/13 Studienförderung
Norm: AVG §68 Abs1;StudFG 1992 §15 Abs1 idF 1996/377;StudFG 1992 §17 Abs2 idF 1996/377;
Rechtssatz: Ein Bescheid des Vorsitzenden der Studienkommission über die Einrechnung von Vorstudienzeiten entfaltet (auch ohne ausdrückliche Anordnung) schon aufgrund allgemeiner Überlegungen (insbesondere Vorliegen einer Entscheidung im Vorfragenbereich) Bindungswirkung f... mehr lesen...
