Hinsichtlich der zu den hg. Zlen. 98/20/0176 bis 0178 protokollierten Beschwerden ist der Beschwerdeführer dem Mängelbehebungsauftrag vom 14. September 1998 nicht nachgekommen. Es war daher - insoweit - gemäß §§ 34 Abs. 2 und 33 Abs. 1 VwGG wie in Spruchpunkt I. angeführt zu verfahren. Nach der Begründung: des Bescheides, gegen den sich die zur hg. Zl. 98/20/0179 protokollierte Beschwerde richtet, erhielt der damals in der Justizanstalt Stein angehaltene Beschwerdeführer am 18. De... mehr lesen...
Index: 25/02 Strafvollzug
Norm: StVG §90b Abs5;StVG §93;StVG §94;StVG §96 Abs1;StVG §96 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
98/20/0177
98/20/0178
98/20/0179
Rechtssatz: Die rechtliche Schlussfolgerung, schon aus der mangelnden Unterscheidung von "Tischbesuchsraum" und "Einzel-Sprechkabinen" im Gesetz ergebe sich, dass die Ablehnung der Durchführun... mehr lesen...
